Pressemitteilungen

Mit der Initiative „Menschen pflegen“ will die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer eine menschliche und qualitativ hochwertige Betreuung und Pflege sichern, sowohl ambulant wie auch stationär. Nun hat der Landespflegeausschuss Rheinland-Pfalz, als Partner von „Menschen pflegen“, die „Initiative Dekubitus“ gegründet, die Pflegende unter www.menschen-pflegen.de mit vielfältigen Informationen rund um das Thema Dekubitus…

Für die Modernisierung und Erweiterung der Endoskopie am St. Elisabeth-Kranken-haus in Lahnstein stellt das Land einen weiteren Zuschuss von 1,09 Millionen Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem letzten Teilbetrag wurde die umfangreiche Baumaßnahme am St. Elisabeth- Krankenhaus mit insgesamt 1,59 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes gefördert.

Um die Mobilität behinderter Menschen zu verbessern, treten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass der Fernbusverkehr in Deutschland zukünftig barrierefrei und damit auch für behinderte Menschen gleichberechtigt nutzbar gestaltet wird. Nachdem der Bundesrat bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, fordern die Ministerin und der…

Mit dem neuen Jahr beginnt das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Ziel des Europäischen Jahres ist es, die Schaffung einer Kultur des aktiven Alterns in Europa zu erleichtern. Staaten, Regionen, Wirtschaft, Sozialpartner und Zivilgesellschaft sollen ermuntert werden, das aktive Altern zu fördern und mehr zu unternehmen, um das…

Eine positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Politik für und mit behinderten Menschen hat der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, für das Jahr 2011 gezogen. Projekte wie die barrierefreie Bundesgartenschau in Koblenz und der Abschluss einer Reihe von Zielvereinbarungen für barrierefreie Unternehmen wie mit dem Einzelhandelsverband hätten gezeigt, dass Barrierefreiheit nicht…

„Rheinland-Pfalz lehnt den Vorschlag der EU-Kommission ab, nur Kandidatinnen und Kandidaten für Ausbildungsgänge der Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger, Hebammen und Entbindungspfleger zuzulassen, die eine allgemeine Schulausbildung von mindestens zwölf Jahren absolviert haben“, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Sie halte einen solchen Schritt nicht für notwendig, um den gestiegenen beruflichen…

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Umbau der Notaufnahme und Liegenkrankenvorfahrt sowie Brandschutzmaßnahmen am Nardini Klinikum, Standort St. Elisabeth in Zweibrücken, mit insgesamt 4,624 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von zwei Millionen Euro wurde aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes bereits zur Verfügung gestellt. Die Bewilligung…

Das Land Rheinland-Pfalz lehnt die von der Bundesregierung vorgesehene Senkung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung ab, wie Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Sitzung des Bundesrates erklärte. Angesichts notwendiger Verbesserungen beispielsweise bei der Erwerbsminderungsrente, die zu Mehrausgaben führten, sei dieser Schritt kontraproduktiv. Im Übrigen seien die Schätzungen der Beitragseinnahmen durch die…

Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat das Versorgungsstrukturgesetz der Bundesregierung erneut kritisiert. Trotz einzelner sinnvoller Maßnahmen sei das Gesetz keineswegs geeignet, auch künftig eine flächendeckende wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, unterstrich die Ministerin heute im Bundesrat bei der abschließenden Lesung. Das Land Rheinland-Pfalz hat daher gemeinsam mit den anderen SPD-geführten…

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz wird gemeinsam mit Baden-Württemberg und Hamburg am morgigen Freitag einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einbringen, um faire und sichere Arbeitsbedingungen durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich einen Gesetzentwurf für einen…