Gigabitstrategie für Rheinland-Pfalz
Ein wichtiger Baustein der Digitalisierung des Landes ist der flächendeckende Ausbau von leistungs- und zukunftsfähigen digitalen Netzen. Den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu begleiten und zu fördern ist Gegenstand der „Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz“. Sie wurde als ganzheitliche Strategie für die Bereiche Breitband und Mobilfunk erarbeitet und im Jahr 2020 durch die Landesregierung verabschiedet. Die Landesregierung hat sich darin das Ziel gesetzt, bis 2025 die Grundlage für flächendeckende Gigabit-Anschlüsse auf der Grundlage hochleistungsfähiger Glasfaser zu schaffen. Die Gigabit Strategie setzt hierfür den Rahmen. Sie beschreibt die Ziele und Maßnahmen des Landes zur nachhaltigen Entwicklung der digitalen Infrastruktur und regelt das Zusammenspiel von Eigenausbau durch privatwirtschaftliche Unternehmen und dem ergänzenden, geförderten Ausbau der Netze auf Initiative der Kommunen.
Weiterentwicklung der Gigabitstrategie
Der flächendeckende Ausbau leistungsstarker und zukunftsfähiger digitaler Netze ist eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Digitalisierung. Bereits im Frühjahr 2020 wurde die Gigabit-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz nach einem umfassenden und transparenten Beteiligungsverfahren veröffentlicht. Der Ausbau der digitalen Infrastrukturen ist eines der zentralen Querschnittsthemen in der Digitalstrategie des Landes.
Das landeseigene Gigabitkompetenzzentrum und die Clearingstelle Mobilfunk haben sich in den vergangenen Jahren als zentrale Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verbände sowie Städte und Kommunen etabliert und den Breitband- und Mobilfunkausbau im Land aktiv mitgestaltet.
Jede Strategie ist jedoch stets ein Spiegelbild ihrer Zeit. Angesichts veränderter Rahmenbedingungen, neuer Bedürfnisse und auf Grundlage der Evaluation der Strategie von 2020 ist eine Aktualisierung der Gigabit-Strategie notwendig.
Das vorliegende Eckpunktepapier soll als Diskussionsgrundlage dienen und den Startpunkt für die Erarbeitung und Fortschreibung einer neuen Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz bilden. Wir laden alle Interessierten ein, die Eckpunkte zu kommentieren, zu ergänzen und kritisch zu hinterfragen. Lassen Sie uns Ihre Rückmeldungen gerne bis Freitag, 6. September 2024, per E-Mail an referat636(at)mastd.rlp.de zukommen.