Clearingstelle Mobilfunk

Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Zu diesem Zweck wurde im März 2020 die Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz gegründet, die die verschiedenen Anliegen der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz bündelt mit dem Ziel, so schnell wie möglich die Lücken in der Netzabdeckung zu schließen.

Die Clearingstelle ist dabei im direkten und regelmäßigen Austausch mit den verschiedenen Akteuren, die am Ausbau der Netz-Infrastruktur beteiligt sind. Sie ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo einzelne Projekte Verzögerungen im Realisierungsprozess haben. Sie leistet Unterstützung bei regionalen Hinderungsgründen, die einen zügigen Mobilfunkausbau temporär oder dauerhaft behindern oder nachhaltig verzögern.

Zudem fungiert die Clearingstelle als ein zentraler Informationspunkt zum Thema Mobilfunk, bei der sie insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie für die Mobilfunkunternehmen ist. Sie überwacht den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz und unterstützt den Ausbau bei der Standortsuche für neue Mobilfunkstationen. Der Ausbaubedarf in Rheinland-Pfalz wird durch das Mobilfunk-Monitoring dokumentiert.

Aktivitäten der Clearingstelle (Stand: Februar 2025)

Die Aktivitäten der Clearingstelle lassen sich unterscheiden in die Bearbeitung von Problemfällen, von Erstinformationen (also Unternehmensanfragen bei Gemeinden zu geplanten Mobilfunkstandorten) sowie sonstigen Anfragen im Themenbereich Mobilfunk. Die Clearingstelle hat im Monat Februar 2025 5 neue Meldungen erhalten. Dabei handelt es sich insgesamt um einen Problemfall, eine Erstinformation und drei andere Anfragen. In zwei Fällen wandten sich die ausbauenden Unternehmen an die Clearingstelle, drei Meldungen kamen von kommunaler Seite. 
Seit Einrichtung der Clearingstelle im März 2020 bis einschließlich Februar 2025 sind bei der Clearingstelle 431 Meldungen eingegangen. Von den insgesamt 254 Problemfällen konnten 158 Fälle abgeschlossen werden. Im Februar 2025 wurde ein Fall abgeschlossen.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der Clearingstelle Mobilfunk unter clearingstelle(at)mastd.rlp.de.

 Eingegangene
Meldungen
 davon Fälle in
Bearbeitung
Abgeschlossene
Fälle
 GesamtErstinformationenProblemfälleAnfragen  
Gesamt bis
Januar 2025
4261282534596157
Veränderung
Februar 2025
511301
Gesamt4311292544896158

 

Ansprechpartner

Clearingstelle Mobilfunk
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
Bauhofstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131 -16 64 18

clearingstelle(at)mastd.rlp.de