Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Zu diesem Zweck wurde im März 2020 die Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz gegründet, die die verschiedenen Anliegen der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz bündelt mit dem Ziel, so schnell wie möglich die Lücken in der Netzabdeckung zu schließen.

Die Clearingstelle ist dabei im direkten und regelmäßigen Austausch mit den verschiedenen Akteuren, die am Ausbau der Netz-Infrastruktur beteiligt sind. Sie ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo einzelne Projekte Verzögerungen im Realisierungsprozess haben. Sie leistet Unterstützung bei regionalen Hinderungsgründen, die einen zügigen Mobilfunkausbau temporär oder dauerhaft behindern oder nachhaltig verzögern.

Zudem fungiert die Clearingstelle als ein zentraler Informationspunkt zum Thema Mobilfunk, bei der sie insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie für die Mobilfunkunternehmen ist. Sie überwacht den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz und unterstützt den Ausbau bei der Standortsuche für neue Mobilfunkstationen. Der Ausbaubedarf in Rheinland-Pfalz wird durch das Mobilfunk-Monitoring dokumentiert.

Die Aktivitäten der Clearingstelle lassen sich unterscheiden in die Bearbeitung von Problemfällen, von Erstinformationen (also Unternehmensanfragen bei Gemeinden zu geplanten Mobilfunkstandorten) sowie sonstigen Anfragen im Themenbereich Mobilfunk. Die Clearingstelle hat im Monat August 2024 12 neue Meldungen erhalten. Dabei handelt es sich insgesamt um vier Problemfälle, fünf Erstinformationen und drei andere Anfragen. In vier Fällen wandten sich die ausbauenden Unternehmen an die Clearingstelle, in sieben Fällen die kommunalen Verwaltungen, eine Meldung kam von Bürger:innen.

Seit Einrichtung der Clearingstelle im März 2020 bis einschließlich August 2024 sind bei der Clearingstelle 361 Meldungen eingegangen. Von den insgesamt 235 Problemfällen konnten 132 Fälle abgeschlossen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der Clearingstelle Mobilfunk unter clearingstelle(at)mastd.rlp.de.