Clearingstelle Mobilfunk

Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Zu diesem Zweck wurde im März 2020 die Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz gegründet, die die verschiedenen Anliegen der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz bündelt mit dem Ziel, so schnell wie möglich die Lücken in der Netzabdeckung zu schließen.

Die Clearingstelle ist dabei im direkten und regelmäßigen Austausch mit den verschiedenen Akteuren, die am Ausbau der Netz-Infrastruktur beteiligt sind. Sie ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo einzelne Projekte Verzögerungen im Realisierungsprozess haben. Sie leistet Unterstützung bei regionalen Hinderungsgründen, die einen zügigen Mobilfunkausbau temporär oder dauerhaft behindern oder nachhaltig verzögern.

Zudem fungiert die Clearingstelle als ein zentraler Informationspunkt zum Thema Mobilfunk, bei der sie insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie für die Mobilfunkunternehmen ist. Sie überwacht den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz und unterstützt den Ausbau bei der Standortsuche für neue Mobilfunkstationen. Der Ausbaubedarf in Rheinland-Pfalz wird durch das Mobilfunk-Monitoring dokumentiert.

Aktivitäten der Clearingstelle (Stand: Mai 2024)

Die Aktivitäten der Clearingstelle lassen sich unterscheiden in die Bearbeitung von Problemfällen, von Erstinformationen (also Unternehmensanfragen bei Gemeinden zu geplanten Mobilfunkstandorten) sowie sonstigen Anfragen im Themenbereich Mobilfunk. Die Clearingstelle hat im Monat Mai 2024 7 neue Meldungen erhalten. Dabei handelt es sich insgesamt um Problemfälle. In einem Fall wandte sich das Funkturmunternehmen an die Clearingstelle, in vier Fällen Kommunen, eine Anfrage kam von Bürger:innen und eine Meldung aus dem politischen Raum.

Seit Einrichtung der Clearingstelle im März 2020 bis einschließlich Mai 2024 sind bei der Clearingstelle 332 Meldungen eingegangen. Von den insgesamt 220 Problemfällen konnten 123 Fälle abgeschlossen werden. Im Mai 2024 wurde ein Fall abgeschlossen.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der Clearingstelle Mobilfunk unter clearingstelle(at)mastd.rlp.de.

 

Eingeganene
Meldungen

Fälle in Bearbeitung

Abgeschlossene
Fälle

 

Gesamt

Erstinformationen

Problemfälle

Anfragen

  

Gesamt bis
April 2024

3259521317177122

Veränderung
Mai 2024

707071
Gesamt3329522017184123

 

Ansprechpartner

Clearingstelle Mobilfunk
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
Bauhofstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131 -16 64 18

clearingstelle(at)mastd.rlp.de