Der Verantwortliche im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ist das
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz Bauhofstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131-16-0
E-Mail: poststelle(at)mastd.rlp.de 
 

Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen erreichen Sie wie folgt:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz 
Meret Lobenstein
Bauhofstraße 9
55116 Mainz
Telefon: 06131-16-0
E-Mail: datenschutz(at)mastd.rlp.de 
 

Dieses Internet-Angebot wird technisch vom Landesbetrieb für Daten und Information (LDI) als Dienstleister betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher durch das LDI in unserem Auftrag verarbeitet. Mit dem LDI besteht eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO. Weitere Informationen zum LDI finden sie unter https://ldi.rlp.de.

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Aufgabenwahrnehmung des Ministeriums. 
Eine Verarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt nur in den Fällen, in denen dies vorgesehen ist (z. B. bei bestimmten freiwilligen Online-Diensten) und die Einwilligung freiwillig, informiert und eindeutig erteilt wird. Eine Ausnahme von der gesetzlichen Einholung einer Einwilligung gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung auf einer gesetzlichen Grundlage beruht oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in der Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der das Ministerium unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe des Ministeriums erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG) sowie den spezialgesetzlichen Aufgabennormen (z. B. aus dem Sozialrecht, Arbeitsschutzrecht etc.) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses des Ministeriums oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DS-GVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft.
 

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• Das Betriebssystem des Nutzers
• Die IP-Adresse des Nutzers in verkürzter, anonymisierter Form
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Aufgerufene Seite bzw. Name der aufgerufenen Datei
• Meldung, ob der Zugriff auf die Seite bzw. der Abruf der Datei erfolgreich war
• übertragene Datenmenge
Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. In den gespeicherten Logfiles wird die IP-Adresse nur in anonymisierter Form geführt. Eine Herstellung eines Personenbezugs ist damit nicht möglich. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Verarbeitung der genannten Daten und die Speicherung in Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), da die Bereitstellung und der sichere Betrieb der Website zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben erforderlich sind.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Erfassung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Es erfolgt die direkte, automatisierte Anonymisierung der IP-Adresse zum Zeitpunkt der Datenerhebung. Die in Logfiles gespeicherten Daten werden darüber hinaus zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Website, zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität unserer informationstechnischen Systeme sowie zur Fehleranalyse verwendet.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
 

Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS verschlüsselte Verbindung an. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Bei Aufruf unseres Angebots über das unverschlüsselte HTTP-Protokoll wird automatisch auf eine verschlüsselte Verbindung umgestellt.

Kinder und Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind
• Vorname, Name
• Betreff
• E-Mail-Adresse
• Ihre Nachricht
Zusätzlich werden technisch notwendige Daten wie Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Absendevorgangs protokolliert, um Missbrauch zu verhindern.
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der übermittelten Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DS-GVO iVm § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), da die Bearbeitung Ihrer Anfrage zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Soweit der Kontakt auf Abschluss eines Vertrags abzielt (z. B. Anmeldung zu Veranstaltungen), kommt zusätzlich Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO zum Tragen.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Wenn Sie uns Daten zu Ihrer Person im Rahmen einer Anfrage zur Verfügung stellen, verwenden wir diese Daten ausschließlich zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese Daten übermitteln, insb. zur Bearbeitung Ihres Anliegens. 
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten sind grundsätzlich nur die mit der jeweiligen Vorgangsbearbeitung betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen der Vorgaben des geltenden Rechts.
Zur Beantwortung Ihrer Anfragen kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, der Bundesverwaltung oder an kommunale Behörden weiterzuleiten. Sollte das Ministerium für Ihr Anliegen nicht zuständig sein, leiten wir Ihre Eingabe an die zuständige Stelle weiter und informieren Sie darüber, dass Ihre Eingabe an die zuständige Stelle abgegeben wurde. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist § 3 LDSG. 
Falls Sie mit der Weitergabe der Daten nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte unbedingt mit, indem Sie das dafür vorgesehene Optionsfeld in unserem Online-Formular entsprechend aktivieren.

6. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Ein Widerspruchsrecht nach Art. Art. 21 DS-GVO besteht bei der Verarbeitung zur Aufgabenerfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO) nur eingeschränkt. Soweit Daten noch nicht durch gesetzliche Aufbewahrungsfristen geschützt sind, können Sie eine Auskunft, Berichtigung oder Löschung Ihrer Daten unter Angabe Ihrer Kontaktdaten beim Datenschutzbeauftragten beantragen. Nach Beendigung der Konversation und Ablauf gesetzlicher Fristen werden die Daten gelöscht.
 

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Sie haben die Möglichkeit, über unsere Webseite Infomaterial zu bestellen. Bei der Bestellung von Publikationen über das Kontaktformular werden folgende Daten gespeichert:
• Anrede
• Institution und Abteilung (sofern angegeben)
• Vorname, Name
• Straße und Hausnummer
• Postleitzahl und Stadt
• Land (sofern angegeben)
• E-Mail-Adresse (sofern angegeben)
• Ausgewählte Publikation(en)
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO iVm § 3 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz (LDSG), da der Versand von Infomaterial zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben (Informationspflichten) erforderlich ist. Soweit eine Einwilligung eingeholt wird, kommt ergänzend Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO zum Tragen.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Bei der Bestellung von Publikationen über das Kontaktformular werden die angegebenen personenbezogenen Daten nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen verarbeitet. 

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars im Rahmen des Bestellvorgangs, ist dies dann der Fall, wenn der jeweilige Bestellvorgang abgeschlossen und das angeforderte Material versendet wurde. 
 

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt keine Cookies auf dem Rechner der Nutzer. Jedoch erhebt der Websitebetreiber Daten über Zugriffe auf die Seite und speichert diese als „Server-Logfiles“ ab. Matomo greift auf die Server-Logfiles zurück und generiert Ergebnisse basierend auf den Logfiles. Folgende Daten werden auf diese Weise erfasst:
• Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers
• Die aufgerufene Webseite
• Den Zeitpunkt des Aufrufs
• Den Statuscode des Aufrufs
• Die Dateigröße des Abrufs
• Den Useragent, z. B. den eingesetzten Browser
Die Software läuft dabei im Rechenzentrum des Betreibers. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO iVm § 3 LDSG, da die Website-Optimierung zur Erfüllung unserer öffentlichen Informationsaufgaben dient.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Daten der Nutzer dient der Reichweitenmessung und ermöglicht uns die Optimierung unserer Website. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.
In unserem Fall ist dies nach 30 Tagen der Fall.
 

Auf unserer Webseite finden Sie Verlinkungen zu externen Angeboten Dritter, insbesondere zu den Plattformen Facebook, Instagram und LinkedIn. Diese Links sind eindeutig als solche gekennzeichnet.

1. Keine automatische Datenübermittlung

Beim Aufruf unserer Webseite werden keine personenbezogenen Daten an Facebook, Instagram oder LinkedIn übermittelt. Auf unserer Seite befinden sich keine Social Media Plugins (z. B. Like Buttons), Iframes oder sonstige Skripte dieser Anbieter, die eine automatische Datenübermittlung auslösen würden.

2. Verarbeitung nach dem Anklicken eines Links

Mit einem Klick auf einen Social-Media-Link verlassen Sie unsere Webseite. Ab diesem Zeitpunkt erfolgt die Datenverarbeitung eigenverantwortlich durch den jeweiligen Anbieter. Dabei können insbesondere folgende Daten erhoben werden: IP-Adresse, Geräte- und Browserinformationen, Referrer-URL, Zeitpunkt des Zugriffs sowie Informationen zu Ihrem Nutzungsverhalten. Auch die Einstellung von Cookies ist möglich.
Auf Art, Umfang, Zwecke und Dauer dieser Verarbeitung haben wir keinen Einfluss.

3. Verantwortlicher Anbieter und Datenschutzhinweise

Verantwortlicher Anbieter und Datenschutzhinweise:
• Facebook und Instagram: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Datenschutzhinweise: https://www.facebook.com/privacy/policy/?locale=de_DE
• LinkedIn: LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland.
Datenschutzhinweise: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

4. Zweck der Bereitstellung

Die Bereitstellung dieser Links erfolgt zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 LDSG.

5. Hinweis zu Verantwortlichkeiten und Rechten

Wenn Sie Ihre Datenschutzrechte (z. B. Auskunft, Löschung oder Widerspruch) im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer Daten auf den Social-Media-Plattformen geltend machen möchten, wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Anbieter, da ausschließlich dieser Zugriff auf die dort erhobenen Daten hat.

6. Keine Haftung für fremde Inhalte

Wir übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung für den Inhalt und die Datenverarbeitung auf den verlinkten externen Seiten. Beim Aufruf dieser Seiten werden unter Umständen externe Logfile-Daten (z. B. IP-Adresse, Browser-Typ, Zugriffszeitpunkt) erhoben und Cookies gesetzt.

7. Empfehlung

Bitte machen Sie sich vor dem Aufruf der verlinkten Plattformen mit den entsprechenden Datenschutzhinweisen vertraut. Der Besuch der Social-Media-Seiten ist freiwillig und erfolgt auf eigenes Risiko. Eine Nutzung ohne eigenes Konto ist möglich, führt jedoch ebenfalls zur Erhebung technischer Daten durch den jeweiligen Anbieter.
 

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

1. Recht auf Auskunft

Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 DS-GVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 12 LDSG). 

2. Recht auf Berichtigung

Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DS-GVO).

3. Recht auf Löschung

Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen (Art. 17 DS-GVO). Das Recht auf Löschung besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO). 

4. Recht auf Einschränkung

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen (Art. 18 DS-GVO). 

5. Recht auf Widerruf einer Einwilligung

Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

6. Recht auf Widerspruch

Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DS-GVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr. 

7. Recht nicht Gegenstand automatisierter Entscheidungen zu sein

Sie haben das Recht, nicht Gegenstand einer ausschließlich auf einer automatischen Verarbeitung – einschließlich Profiling – basierenden Entscheidung zu sein, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Art. 22 DS-GVO).
Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben. Ausführliche Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere zuständige Datenschutzbeauftragte.

8. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Das ist

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Telefon: 06131 8920-0
E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de

Online-Meldung: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/online-services/beschwerdeformular