Pressemitteilungen

Die regionalen Verträge über den Betrieb von Pflegestützpunkten in der Stadt Trier und dem Landkreis Trier-Saarburg wurden am heutigen Tag in Anwesenheit von Sozialministerin Malu Dreyer unterzeichnet. Die Partner der Kooperationsgemeinschaften, die Pflege- und Krankenkassen, die Stadt Trier, der Landkreis Trier-Saarburg, die Träger der Beratungs- und Koordinierungsstellen und das Land Rheinland-Pfalz, vereinbarten eine ab dem 01.…

Angesichts der skandalösen Vorfälle bei der Bahn und der Telekom wies Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer auf einen dringenden Handlungsbedarf hin und forderte umgehend ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Es gehe nicht an, dass flächendeckende Datenabgleiche oder Datenmissbrauch durch Arbeitgeber vorgenommen werden könnten.

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Das steht seit 60 Jahren im Grundgesetz. Auch nach diesem entscheidenden Durchbruch hat es noch sehr lange gedauert, bis die rechtliche Gleichstellung von Frauen weitgehend verwirklicht war“, betonte Frauenministerin Malu Dreyer heute im Landtag. Noch länger sei der Weg gewesen, die Gleichstellung im alltäglichen Leben zu verwirklichen. Auch dem Landesgleichstellungsgesetz seien 1995…

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Monaten und Jahren auf Landes- und Bundesebene für die Belange der Ärzte und ihre Forderung nach einem angemessenen Honorar eingesetzt“, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Politik habe die Voraussetzungen für eine angemessene Vergütung der Ärzteschaft geschaffen und die Ergebnisse können sich sehen lassen: Die…

„Ein neues Landesgesetz zur Förderung der Pflege-, Unterstützungs- und Wohnqualität in Heimen und anderen Wohnformen bietet die große Chance, die Rahmenbedingungen für behinderte und pflegebedürftige Menschen, die in Heimen leben, zu gestalten und weiterzuentwickeln“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im Mainzer Landtag.

„Den Schutz von Kindeswohl nehmen die Jugendämter in Rheinland-Pfalz mit großem Engagement und hoher Fachlichkeit wahr,“ wie Familienministerin Malu Dreyer heute anlässlich einer Fachtagung ihres Hauses, zu der alle Jugendämter in Rheinland-Pfalz eingeladen waren, erklärte. Bei dieser wichtigen Aufgabe sei der Auf- und Ausbau eines Risiko-, Krisen- und Fehlermanagements im Kinderschutz unverzichtbar. Die Familienpolitik der…

Als einen guten Tag für die Pflege bezeichnete Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz die Empfehlungen des Experten-Beirats zur Umsetzung eines neuen Pflegebegriffs, der in Berlin seinen Abschlussbericht vorlegte. Es sei längst überfällig, dass auch Menschen mit dementiellen Erkrankungen oder anderen Einschränkungen der Alltagskompetenz stärker Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen können, so Dreyer.

Anlässlich des ersten Treffens der Projektgruppe „Umstrukturierung der Behindertenhilfe in der kreuznacher diakonie“ lobte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, die Planungen der kreuznacher diakonie im Raum Meisenheim für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen mitten in ihrer Gemeinde als vorbildlich und über die Grenzen von Rheinland-Pfalz hinaus als modellhaft.…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer stellte heute in Mainz anlässlich des Geriatrietages 2009 des Landesverbandes Geriatrie Rheinland-Pfalz den aktuellen Stand und die zukünftigen Planungen in der geriatrischen Versorgung in Rheinland-Pfalz vor. Das Land habe mit dem Katholischen Klinikum Mainz erstmals eine Klinik mit einer geriatrischen Fachabteilung ausgewiesen. Weitere Schwerpunkte zur medizinischen Versorgung alter Menschen sollen in…

Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer begrüßte, dass der Deutsche Bundestag heute beschlossen hat, Mindestlöhne in sechs Branchen einzuführen. Es sei erfreulich, dass der Bundestag dem Vorschlag des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz zum Mindestlohn folgte. „Wir kämpfen als rheinland-pfälzische Landesregierung seit Jahren für eine gesetzliche Lohnuntergrenze, damit gute Arbeit auch entsprechend entlohnt wird. Dabei ist das Thema…