Pressemitteilungen

Ministerin Malu Dreyer begrüßte heute in Mainz die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, die Droge Spice unter das Betäubungsmittelgesetz zu stellen. Damit sei ab dem heutigen Tag die Herstellung, der Handel und der Besitz nach dem Betäubungsmittelgesetz untersagt. Der Konsum von Spice sei nicht harmlos, sondern gefährlich für die Gesundheit.

„Menschen mit Behinderungen ein höheres Maß an Selbstbestimmung zu geben, ist das erklärte Ziel des Persönlichen Budgets“, so Sozialministerin Malu Dreyer anlässlich der Jubiläumstagung zum zehnjährigen Bestehen des Persönlichen Budgets heute in Mainz. Als Modellprojekt wurde es 1998 in Rheinland-Pfalz entwickelt und zunächst in Modellregionen erprobt. „Mittlerweile hat sich das Persönliche Budget flächendeckend als neue Leistungsform…

Am 20. Januar wurde zum zweiten Mal der „Preis des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen für kommunale Behindertenbeiräte und –beauftragte“ vergeben. Ottmar Miles-Paul, rheinland-pfälzischer Landesbeauftragter für die Belange behinderter Menschen, überreichte die Preise heute in Mainz.

„Die Qualifizierung von Fachkräften ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument im gemeinsamen Interesse von Beschäftigten und Unternehmen“, so Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich des Abschlusses einer Qualifizierungsmaßnahme für Beschäftigte im rheinland-pfälzischen Unternehmen Impress in Weißenthurm. Beschäftigte des Betriebes nahmen an einem weitreichenden Qualifizierungsprojekt teil. Durch diese Maßnahmen konnte sich…

Eine positive Zwischenbilanz anlässlich seiner einjährigen Amtszeit hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, heute in Mainz gezogen. Am 14. Januar 2008 nahm der selbst sehbehinderte Landesbeauftragte seine Tätigkeit im Sozialministerium in Mainz auf. Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe sich viel bewegt und es sei in vielerlei Hinsicht ein erfolgreiches Jahr gewesen, so Miles…

Arbeitsministerin Malu Dreyer begrüßte die arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung heute in Mainz. Der Bund habe seine Möglichkeiten genutzt, um die Beschäftigung, so weit es dem Staat möglich sei, zu stabilisieren. Der Grundsatz der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik „Qualifizieren statt Entlassen“ trage mit dazu bei, Unternehmen und Beschäftigte in der aktuellen…

Im Dezember ist die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz leicht angestiegen, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Insgesamt waren in diesem Monat rund 114.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Arbeit. Das sind 6.800 mehr Arbeitslose als noch im Vormonat. Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Ministerin derzeit 5,5 Prozent und stieg gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozent an.

Zum Jahreswechsel stehen gute Vorsätze bei den Menschen traditionell hoch im Kurs: Viele wollen im neuen Jahr mit dem Rauchen aufhören, mit Diäten überflüssige Pfunde verlieren oder mehr Sport treiben. „Auf der Liste der guten Vorsätze für das kommende Jahr sollte auch die Kontrolle des Impfpasses nicht fehlen“, wünscht sich die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer. Sie nimmt den Jahreswechsel zum Anlass, alle…

Am 19. Dezember 2008 hat der Bundesrat dem Jahressteuergesetz 2009 zugestimmt. Danach können Arbeitgeber schon rückwirkend ab 2008 jeder Arbeitnehmerin bzw. jedem Arbeitnehmer bis zu 500 € im Kalenderjahr für die betriebliche Gesundheitsförderung steuer- und sozialabgabenfrei zukommen lassen. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung und damit auch zur Verbesserung der Gesundheit von…

Die heute vom Bundesrat beschlossene Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialminis-terin Malu Dreyer ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen. Nun trete auch in Deutschland die im Dezember 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedete Menschenrechtskonvention zum Jahresanfang in Kraft und…