Pressemitteilungen

Das Jahr 2010 wird nach Ansicht des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, ein wichtiges Jahr für die Politik für und mit Menschen mit Behinderungen. So gehe es in diesem Jahr beispielsweise darum, die wegweisende UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen im Land konkret umzusetzen, wobei Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle einnehme. Heute stellte der selbst sehbehinderte…

Eine positive Bilanz der Integrationspolitik der Landesregierung haben Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz gezogen. Anlass war die Veröffentlichung des dritten Zuwanderungs- und Integrationsberichtes, mit dem die Landesregierung alle zwei Jahre umfassend über die Situation von Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz informiert. Der Bericht…

„Der Fall Schlecker zeigt, dass eine Verbesserung der Arbeitnehmerrechte bei Leiharbeit unverzichtbar ist“, unterstrich Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Der Grundsatz des „equal pay“ - des gleichen Lohns für gleiche Arbeit - dürfe nicht durch Lohndumping-Leiharbeit untergraben werden. Schlecker habe tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen, um sie mit hohen Lohnabschlägen in neuen Filialen der Kette Schlecker XL…

„Die Entwicklung des Telekom-Callcenters in Trier ist ein großer Erfolg für alle, die sich für seinen Erhalt eingesetzt haben“. Das unterstrichen Arbeitsministerin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Hendrik Hering aus Anlass einer Pressekonferenz zur aktuellen Situation des neuen Service Centers. In erster Linie sei das ein Erfolg der Beschäftigten und der Gewerkschaft Verdi. „Ohne deren Aktivitäten wäre das Ergebnis nicht möglich…

„Das Konjunkturprogramm II war und ist auch für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein großer Erfolg. Durch die zusätzlichen Investitionen bekamen viele Kranken-häuser die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorzuziehen.“ Diese Bilanz zog Gesundheitsmi-nisterin Malu Dreyer heute in Mainz. „Insgesamt konnten im Jahr 2009 zusätzliche Mittel in Höhe von 82,5 Millionen…

Für vorbereitende Umbaumaßnahmen, die die Einrichtung einer interdisziplinären Aufnahmestation für den Krankenhausstandort Kirchen zum Ziel haben, erhält das DRK-Klinikum Westerwald einen Zuschuss in Höhe von 2,22 Millionen Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Die rasche Realisierung der Bauprojekte im DRK-Krankenhaus Kirchen sei vor allem dank des Konjunkturprogramms II möglich, hob Dreyer hervor,…

„Den Schutz von Kindeswohl nehmen die Jugendämter in Rheinland-Pfalz mit großem Engagement und hoher Fachlichkeit wahr“, unterstrich Familienministerin Malu Dreyer heute anlässlich des Starts eines neuen Projektes zur Qualitätsentwicklung im Kinderschutz, das von der Universität Koblenz-Landau durchgeführt wird. Im Zuge der bundesweiten Debatten zum Kindesschutz gehe es immer auch um die Frage, wie mit Blick auf eine nachhaltige…

Für die Einrichtung einer Pädiatrieabteilung am St. Elisabeth-Krankenhaus in Mayen bekommt das Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz – St. Elisabeth Mayen als Krankenhausträger einen Zuschuss in Höhe von 1,41 Millionen Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Die Förderung des Bauprojekts im St. Elisabeth-Krankenhaus Mayen sei dank des Konjunkturprogramms II möglich, hob Dreyer hervor, wobei der Bund…

„Zugewanderte Menschen sind selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft. Ihnen die gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen zu ermöglichen, hat für die Landesregierung hohe Priorität.“ Das unterstrich die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz anlässlich der Präsentation des Kalenders ‚Erfolgreich in Rheinland-Pfalz 2010’. Der Kalender, den das Sozialministerium gemeinsam mit…

Für die Erweiterung und Modernisierung der Funktionsdiagnostik am Klinikum Kemperhof in Koblenz erhält das Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz – St. Elisabeth Mayen als Krankenhausträger einen Zuschuss in Höhe von 2,55 Millionen Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Die Förderung des Bauprojekts im Koblenzer Klinikum Kemperhof sei vor allem dank des Konjunkturprogramms II möglich, hob Dreyer hervor,…