Pressemitteilungen

Dass Menschen in allen Teilen des Landes auch im Alter gut leben können, ist ein wichtiger Bestandteil der Demografiestrategie der Landesregierung „Zusammenland Rheinland-Pfalz – Gut für Generationen“.

„Ein Jahr nach der Staatenberichtsprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es weitere Fortschritte bei der Umsetzung von Inklusion“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch

„Mit der beginnenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im März gesunken. Sie ist gegenüber Februar um rund 2.960 auf 117.300 arbeitslose Menschen zurückgegangen“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,4 Prozent. Vor einem Jahr lag die Quote bei 5,5 Prozent.

Entschieden trat Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler der aktuellen Verzögerungstaktik auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz entgegen. „Wir haben keine Zeit für Ränkespiele. Der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums ist fertig. Nun muss der Entwurf den Ländern zur Beratung zugeleitet werden, damit wir zügig den weiteren Weg beschreiten.“

„Frauen werden immer noch viel zu oft schlechter bezahlt als Männer. Gleiche oder gleichwertige Arbeit muss auch gleich bezahlt werden. Die Höhe der Vergütung darf nicht vom Geschlecht abhängen. Deshalb setzen wir uns als Landesregierung dafür ein, die Verdienstunterschiede zwischen Frauen und Männern zu beseitigen.

Menschen mit Down-Syndrom begegnen noch immer Vorurteilen, Diskriminierung und Ausgrenzung. Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages wollen die Interessensverbände Down Syndrom International (DSI) und European Down Syndrome Association (EDSA) für die Selbstbestimmung und Chancengleichheit der Menschen, die mit der Chromosomenveränderung leben, sensibilisieren.

Arbeitsstaatssekretär David Langner überreichte in einer Feierstunde 15 Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Germersheim ihre Facharbeiterbriefe für Lagerlogistik. Die Absolventen wurden im Rahmen des Konversionsprogramms auf die Aufstiegsqualifizierung zur Fachkraft für Lagerlogistik vorbereitet. Die Qualifizierungsmaßnahme wurde vorwiegend aus Landeskonversionsmitteln finanziert.

Die Landesregierung unterstützt die ehrenamtliche Hospizarbeit des Hospiz- und Palliativverbands Rheinland-Pfalz e.V. sowie spezielle Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendhospizarbeit der Mainzer Hospizgesellschaft Christophorus e.V. und des Fördervereins Kinderhospiz Sterntaler e.V. mit insgesamt 240.000 Euro.

Rheinland-Pfalz spricht sich nach wie vor für eine bundesgesetzlich verpflichtende Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende aus. Da die Bundesregierung bis heute eine bundeseinheitliche Lösung schuldig geblieben ist, erarbeiteten Vertreter der Landesregierung mit den gesetzlichen Krankenkassen, unter Beteiligung der Kommunen, der Kassenärztlichen sowie der Kassenzahnärztlichen Vereinigung gemeinsam die Inhalte und Texte einer…

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler überreichte heute in Berlin im Rahmen des Deutschen Pflegetages Prof. Dr. Friederike zu Sayn-Wittgenstein den Deutschen Pflegepreis 2016.