Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz, und Burkhard Müller, Geschäftsführer des Landkreistages Rheinland-Pfalz und Kreisbeigeordneter des Landkreises Mainz-Bingen, haben in Mainz die Initiative „Die rheinland-pfälzische Integrationskette“ vorgestellt.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums, des Landesverbandes Geriatrie und der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz wurde das neue Geriatriekonzept des Landes vorgestellt. Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass man mit der geriatrischen Versorgung in Rheinland-Pfalz bereits auf einem guten Weg sei.

Das Land hat den letzten von drei Bauabschnitten zur Modernisierung des Funktionstraktes am Diakonie Krankenhaus Kirn bewilligt. Gesundheitsstaatssekretär David Langner überreichte heute in Kirn einen Bewilligungsbescheid über 1,439 Millionen Euro. Damit ist der dritte Bauabschnitt, für den ein Festbetrag in Höhe von 1,639 Millionen Euro vereinbart wurde, in voller Höhe bewilligt.

Bei einem Besuch des DRK Schmerz-Zentrums in Mainz überreichte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler dessen Geschäftsführer Bernd Decker einen Bewilligungsbescheid über 915.000 Euro. Damit wurde die letzte Rate der Gesamtförderung in Höhe von 5,9 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt der notwendigen Modernisierungsmaßnahmen am DRK Schmerz-Zentrum zur Verfügung gestellt.

Die Situation am rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ist im Dezember 2015 stabil geblieben, teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.

„Am ersten Januar feiern wir nicht nur das neue Jahr, sondern auch den Mindestlohn, der dann seit einem Jahr gilt“, betonen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Mit Blick auf die Landtagswahl am 13. März 2016 und den anlaufenden Wahlkampf erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch: „Wählen ist ein Grundrecht. Deshalb hat der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen an die politischen Parteien und an die Kommunen appelliert, auf die Barrierefreiheit von Wahlveranstaltungen und auf die barrierefreie Durchführung der Wahlen zu achten.“

Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert. Der Sechste Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz ist nach der Beratung im…

Die Landesregierung fördert ein neues Telematik-Projekt zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens von Seniorinnen und Senioren in den eigenen vier Wänden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat das Projekt „STuDi - Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause“ gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE in Kaiserslautern und dem…

Für den Neubau des Mutter-Kind-Zentrums erhält das Klinikum Worms einen Landeszuschuss in Höhe von 2,7 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördert das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit einem Festbetrag von 13 Millionen Euro, von denen bisher 6,7 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm bereitgestellt wurden. Auch das Klinikum…