Pressemitteilungen

Das neue Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) stärkt die Selbstbestimmung und Teilhabe von älteren, pflegebedürftigen und behinderten Menschen, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute anlässlich der abschließenden Lesung im Landtag in Mainz unterstrich. „Damit schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass das Heimgesetz des Bundes am 1. Januar 2010 durch ein innovatives Landesgesetz ersetzt und damit ein weiterer Teil der…

Das Land Rheinland-Pfalz will erreichen, dass die Leistungen für langzeitarbeitslose Menschen auch in Zukunft aus einer Hand erbracht werden. Der Ministerrat beschloss heute in Mainz zwei Gesetzentwürfe, die eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes und Regelungen zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung durch Arbeits- und Sozialverwaltung zum Ziel haben, wie Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz mitteilte. Die…

Mit einem Geriatrie-Konzept will Gesundheitsministerin Malu Dreyer die medizinische Versorgung von älteren Patientinnen und Patienten im Land weiter verbessern. Die Ministerin stellte das Konzept, das eine flächendeckende Struktur mit geriatrischen Kapazitäten erreichen will und dabei auf vorhandenen Angeboten aufbaut, heute in Mainz vor. „Mit der wachsenden Zahl älterer Menschen steigt auch der Bedarf an speziellen geriatrischen…

Für zwei Baumaßnahmen bekommt die Klinik Nette-Gut der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach eine Förderung in Höhe von insgesamt 6,4 Millionen Euro. Christoph Habermann, Staatssekretär im Gesundheitsministerium, setzte den symbolischen Spatenstich im Rahmen einer Feierstunde heute in Andernach und überreichte dem Geschäftsführer des Landeskrankenhauses, Gerald Gaß, die Bewilligungsbescheide. Die Förderung der Bauprojekte im…

„Die Ärztinnen und Ärzte demonstrieren zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort“. Mit diesen Worten kommentierte Gesundheitsministerin Malu Dreyer den heutigen Ärzteprotest in Mainz. Die Große Koalition aus SPD und Union habe unter Mitwirkung der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit der Honorarreform die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Vergütung der Ärztinnen und Ärzte insgesamt erhöht wurde, um die Versorgung der…

Anlässlich des für den 3. Dezember von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttages der behinderten Menschen kündigte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer an, dass das Land Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entwickelt. Damit soll die Situation behinderter Menschen weiter verbessert und deren Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe gefördert werden.

Rheinland-Pfalz will den demographischen Wandel dazu nutzen, Stadt- und Ortskerne neu zu beleben und für die Bewohnerinnen und Bewohner attraktiv und lebenswert zu gestalten. Das Land wird dabei weiter intensiv mit den kommunalen Wohnungsunternehmen zusammenarbeiten, unterstrichen Finanz- und Bauminister Carsten Kühl und Sozialministerin Malu Dreyer auf der Fachtagung „Neue Wohnformen und Teilhabe – Plädoyer für Wohnqualität im Alter“…

„Gesunde und sichere Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz sind eine Sache, von der alle profitieren.“ Das sagte Christoph Habermann, Staatsekretär im Arbeitsministerium, heute in Ludwigshafen anlässlich der Verleihung des Arbeitsschutzpreises Rheinland-Pfalz 2009 zum Thema „Gute Pflege durch gesunde Pflegende“. Ausgezeichnet wurden drei Einrichtungen, eine weitere erhielt einen Anerkennungspreis: Die Sozialstation Trier des DRK…

„Das Thema AIDS ist nach wie vor aktuell und geht uns alle an“. Mit diesen Worten weist Gesundheitsministerin Malu Dreyer anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages auf die weiterhin bestehende Gefahr durch die Erkrankung hin und unterstreicht die Bedeutung von Prävention. „Wir haben in Deutschland in den vergangenen Jahren beweisen können, wie effektiv präventive Maßnahmen im Kampf gegen HIV und AIDS sind. Die Situation in Rheinland-Pfalz…

Am 1. Dezember tritt nach einem langen Hürdenlauf der neue EU-Vertrag in Kraft. „Im Bereich der Sozialpolitik bringt der EU-Vertrag einige Fortschritte“, sagte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Konkret nannte sie die Aufnahme einer Sozialklausel, die rechtlich verbindliche EU-Grundrechtecharta und die Einführung eines europäischen Bürgerbegehrens.