Pressemitteilungen

Die Landesregierung will das Landeskrankenhausgesetz modernisieren. Gesundheitsministerin Malu Dreyer stellte heute im Landtag den Entwurf für ein entsprechendes Änderungsgesetz vor. Schwerpunkte der Änderungen sind neben der Aktualisierung der Ziele und Grundsätze des Gesetzes Anpassungen im Bereich der Krankenhausplanung, der Krankenhausfinanzierung und der Organisation und Struktur der Krankenhäuser. Außerdem enthält der…

Sozialministerin Malu Dreyer ist besorgt darüber, dass im Zusammenhang mit der Griechenland-Krise nationalistische Vorurteile und Ressentiments gegen ein ganzes Volk geschürt werden. „Jüngstes Beispiel dafür sind die Aussagen der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, die Ministerpräsident Kurt Beck als Griechen unter den Ministerpräsidenten bezeichnet hat. Aus dem Zusammenhang wird…

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung und den Umbau der Zentralsterilisation des Klinikums Idar-Oberstein mit insgesamt 1,69 Millionen Euro. Gesundheitsministerin Malu Dreyer nahm heute in Idar-Oberstein an der offiziellen Inbetriebnahme der Zentralsterilisation im Rahmen einer Feierstunde teil und gratulierte dem Krankenhausträger SHG – Saarland-Heilstätten GmbH, der Geschäftsführung und dem Direktorium des Klinikums zur…

Sozialministerin Malu Dreyer besuchte heute in Trier im Rahmen ihrer Themenreise unter dem Motto „Zusammen für eine gesunde Zukunft“ verschiedene Akteure, die zur Gesundheitsversorgung der Menschen in der Region beitragen. „Rheinland-Pfalz verfügt über eine gute ärztliche Versorgung, sowohl im stationären als auch im ambulanten Sektor“, so Dreyer. Es sei jedoch eine große gemeinschaftliche Aufgabe, das Gesundheitswesen auch weiter…

Arbeitsministerin Malu Dreyer fordert die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium und Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner auf, den Menschen in der Frage der Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit „reinen Wein einzuschenken“.

Der Staatssekretär im Sozialministerium, Christoph Habermann, überreichte heute in Mainz in Vertretung von Ministerpräsident Kurt Beck einen Scheck über 5.000 Euro an den Verein Medinetz.

„Es ist ein glücklicher Zufall, dass der Internationale Tag der Pflege am 12. Mai und der Internationale Tag der Familie am 15. Mai in enger zeitlicher Nähe begangen werden. Das schafft die notwendige Verbindung der beiden Themen Familie und Pflege auch im öffentlichen Bewusstsein.“ Das unterstrich Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Nach ihren Angaben werden über 70 Prozent aller pflegebedürftigen Menschen zu Hause gepflegt.…

Zum Antrittsbesuch empfing Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe. Die Ministerin warb dabei für eine Politik, die den behinderten Menschen in den Mittelpunkt stellt, und die bessere Integration von Menschen mit Behinderungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Am 5. Mai findet alljährlich der Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Anlässlich des Protesttages betonten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, heute in Mainz die große Bedeutung einer zügigen Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Rheinland-Pfalz habe hier…

Für junge Menschen mit Behinderungen ist der Schritt von der Schule in das Berufsleben oft besonders schwierig. Das Sozial- und das Bildungsministerium sehen es als gemeinsame Aufgabe, junge Menschen mit Behinderungen bei einem guten Einstieg in das Berufsleben zu unterstützen. Im Rahmen einer Fachtagung der beiden Ministerien gemeinsam mit dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung wurden heute in Bingen Erfahrungen ausgetauscht…