Pressemitteilungen

Das rheinland-pfälzische Sozialministerium verstärkt sein Engagement im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und Armut. Mit dem Sonderprogramm „Ehrenamt stärken – Lebensmittelverteilung fördern – Bedürftige unterstützen“ fördert das rheinland-pfälzische Sozialministerium erneut die Arbeit ehrenamtlicher Initiativen, die überschüssige, noch verzehrfähige Lebensmittel sammeln und an bedürftige Menschen weitergeben.

Im Rhein-Hunsrück-Kreis sollen in den kommenden Jahren rund 2.283 weitere Haushalte und Gewerbeadressen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Digitalisierungsministerin Dörte Schall übergab heute den Förderbescheid des Landes in Höhe von rund 19 Millionen Euro an den Rhein-Hunsrück-Kreis und setzte gemeinsam mit Landrat Volker Boch mit einem symbolischen Spatenstich den Startpunkt für das Ausbauvorhaben. Insgesamt fließen Mittel…

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie der Europäischen Union in der Landesverwaltung beschlossen. Ziel der zweiten EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-2-Richtlinie) vom 16. Januar 2023 ist die Harmonisierung des Cybersicherheitsniveaus in der Europäischen Union. Die Mitgliedstaaten sind dazu verpflichtet, die Richtlinie…

Der Ausbau des Mobilfunknetzes ist häufig ein langwieriger und komplexer Prozess, der für die ausbauenden Unternehmen zahlreiche Hürden mit sich bringt – von der Standortsuche bis hin zur Genehmigung und dem Bau einer neuen Mobilfunkanlage. Um diesen Prozess zu beschleunigen, hat das Digitalisierungsministerium mit der Mobilfunk-Toolbox ein neues Serviceangebot für Kommunen und Unternehmen entwickelt. Sie bündelt wichtige Informationen…

Im September ist die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz leicht zurückgegangen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 121.252 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 4.552 weniger als im August, aber 8.980 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent. Im September des Vorjahres lag sie bei 5,0 Prozent.

Der Bundesrat hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TKNabeG) beraten. „Rheinland-Pfalz begrüßt das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz und sieht in ihm einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Beschleunigung und Erleichterung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen in Deutschland. Das Gesetz adressiert viele wichtige und richtige Weichenstellungen, um den Ausbau zu…

„Zuhause, im gewohnten Umfeld alt werden – das wünschen sich viele Menschen. Dafür braucht es neue Ansätze für gemeinschaftliche Wohnformen, die jedes Alter in den Blick nehmen. Mit unserem Landesprogramm ‚WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe‘ fördert die Landesregierung seit nunmehr zehn Jahren den Aufbau eben solcher Wohnformen mit Unterstützungsangeboten für ältere und pflegebedürftige Menschen“, betonte Sozialministerin Dörte Schall…

„Open Data ist der Rohstoff des digitalen Wandels. Mit der Nutzung offener Daten möchten wir nachhaltigen Wohlstand für die Menschen in unserem Land sichern, ökologische und soziale Innovationen ermöglichen und dem Anspruch an eine offene und transparente Verwaltung gerecht werden“, erklärte Digitalisierungsministerin Dörte Schall heute zur Vorstellung der Open-Data-Strategie für Rheinland-Pfalz. Ziel der Strategie sei es, die…

Für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz sind sowohl der Ausbau als auch die Modernisierung von Mobilfunkstandorten unerlässlich. Betreiber passiver Infrastrukturen, sogenannte Tower Companies, spielen dabei eine zunehmend wichtige Rolle – auch in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit fünf im Land aktiven Funkturmunternehmen hat Digitalisierungsministerin Dörte Schall einen neuen Pakt für den Mobilfunkausbau…

Das von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal kommt inzwischen nahezu bundesweit zum Einsatz