Pressemitteilungen

Zum 31. Dezember 2022 läuft das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht des Bundes aus. „Jeder Schritt, um vulnerable Gruppen in Rheinland-Pfalz vor Infektionen mit dem Corona-Virus noch besser zu schützen, war wichtig. Die Einführung und konsequente Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht war deshalb ein richtiger Schritt. Das gilt bis heute für den Bereich der medizinischen Einrichtungen und im Bereich der Pflege und…

Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt…

Ein Tag am Meer, eine Schneewanderung im Winter oder gemeinsame Begegnungen: Unter dem Motto „Mein schönstes Erlebnis“ zeigt eine Ausstellung im rheinland-pfälzischen Sozialministerium Kunstwerke von Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit Künstlerinnen und Künstlern eröffnete Sozialminister Alexander Schweitzer heute in Mainz die Ausstellung.  Die Wanderausstellung mit über 100 Werken wird an verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz zu…

Eine starke Stimme für die Pflege und die Begrenzung von Gewinnen von Pflegekonzernen: Die diesjährige Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat zwei pflegepolitische Beschlüsse gefasst, die unter rheinland-pfälzischer Mitwirkung entstanden sind.

Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage sowie der immer weiter fortschreitenden Transformation der Arbeitswelt haben Rheinland-Pfalz und Saarland bei der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz einen gemeinsamen Antrag zur Weiterentwicklung des Kurzarbeitergeldes eingebracht.

Die kommunalen Behindertenbeauftragten und Behindertenbeiräte in Rheinland-Pfalz sind heute in Mainz mit Sozialstaatssekretär Fedor Ruhose und Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen, zu einem gemeinsamen Erfahrungsaustausch zusammengekommen. „Eine inklusive Gesellschaft fängt vor Ort an“, betonten Ruhose und Rösch anlässlich des Treffens, in dessen Mittelpunkt der Landesnahverkehrsplan und neue…

„Menschen mit Behinderungen sind häufiger arbeitslos, verbleiben länger in der Arbeitslosigkeit und haben nur geringe Chancen auf einen Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, anlässlich der Erfurter Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern. Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordern darin die Schaffung…

Digitale Kompetenzen werden in jeder Lebensphase immer wichtiger. Immer mehr Seniorinnen und Senioren wagen deshalb die ersten Schritte in die digitale Welt. Bei den mittlerweile über 110 PC- und Internettreffs in Rheinland-Pfalz erhalten ältere Menschen dabei kompetente Hilfe und Unterstützung durch gleichaltrige Ehrenamtliche.

„Gute Pflege kann nur dort stattfinden, wo gut ausgebildete Fachkräfte arbeiten. Dazu gehören attraktive Arbeitsbedingungen, eine moderne Pflegeausbildung und Entwicklungsmöglichkeiten für Pflegekräfte. Mit unserer Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative für die Pflege gehen wir die Herausforderungen gemeinsam an,“ betonte Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer bei der Vorstellung der „Fachkräfte- und…

„Die enormen Herausforderungen durch die Energiekrise treffen auf einen bisher sehr robusten rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt. Die Landesregierung nimmt die existenziellen Sorgen der Beschäftigten und der Unternehmen dennoch sehr ernst“, machte Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer heute anlässlich des dritten Arbeitsmarktgipfels mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern der Landesregierung deutlich.