Pressemitteilungen

Anlässlich der Verabschiedung des Nationalen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kritisieren die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dass die Bundesregierung mit dem Aktionsplan weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt.

Anlässlich des diesjährigen Sehbehindertentages am 6. Juni treten die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz Ottmar Miles-Paul dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für eine bessere Mobilität sehbehinderter Menschen weiter verbessert werden.

„Der Tag der Organspende am 4. Juni 2011 ist ein guter Anlass, die lebenswichtige Bedeutung dieses Themas in Erinnerung zu bringen“, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. „Jeden Tag sterben Menschen, weil sie vergebens auf die lebensrettende Spende eines Organs gewartet haben“, so die Ministerin. Zwar seien in den vergangenen Jahren die Zahlen der Organspenden gestiegen, doch nur mit Änderungen in den…

Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer setzt große Erwartungen in die Beratungen des Deutschen Ärztetages, die heute in Kiel begonnen haben. Ein Schwerpunkt der Diskussionen sollen die im Versorgungsgesetz geplanten Maßnahmen zur Gewährleistung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung sein.

Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patientinnen und Patienten bei jedem Arztbesuch zurück gewiesen.

„Nichtrauchen ist „in“, und immer mehr Menschen entscheiden sich gegen das Rauchen“, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages. So ist nach einer Erhebung des Statistischen Landesamtes der Anteil der Nichtraucherinnen und Nichtraucher in Rheinland-Pfalz weiter auf inzwischen 75 Prozent gestiegen. Von den 25 Prozent Raucherinnen und Rauchern rauchen 20,4 Prozent regelmäßig,…

„Das Land Rheinland-Pfalz wird noch in diesem Jahr Fördermittel für eine neue Intensivstation im St. Joseph-Krankenhaus bereitstellen.“ Darüber hinaus wird das Land eine neue Endoskopieabteilung und eine neue Funktionsdiagnostik fördern. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer anlässlich der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrats im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Tages in Prüm mit.

Das heute im Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt mit dem die arbeitsmarktpolitischen Instrumente reformiert werden sollen, enttäusche alle Erwartungen, so Ministerin Dreyer heute in Mainz. Das nicht zustimmungspflichtige Gesetz solle noch im Mai in die parlamentarische Beratung gehen, dort im Oktober beschlossen werden und Anfang November in Kraft treten.

Am 23. Mai 1991 hat der erste Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz seine Arbeit aufgenommen. Aus Anlass dieses 20jährigen Jubiläums hat der derzeitige Landesbehindertenbeauftragte, Ottmar Miles-Paul, die rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeauftragten und –beiräte ins Sozialministerium nach Mainz eingeladen, um deren Arbeit zu würdigen und sich mit ihnen über Fragen der Politik für…

Ein Leitantrags-Entwurf für die Bundestagung der CDU-Sozialausschüsse sieht vor, dass der Mindestlohn der Zeitarbeit als Lohnuntergrenze für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer festgelegt wird. „Das kann als Zeichen dafür gewertet werden, dass sich innerhalb der CDU die Einsicht durchsetzt, dass wir in Deutschland eine verbindliche Lohnuntergrenze brauchen“, erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. „Allerdings kann der…