Pressemitteilungen

„Die Bundesregierung muss endlich ein Konzept für die Reform der Pflege vorlegen.“ Das forderte Sozialministerin Malu Dreyer anlässlich des morgigen Tages der Pflege heute in Mainz. „Ich hätte mir besonders für diesen Tag gewünscht, dass das von Bundesminister Rösler ausgerufene Jahr der Pflege auch Wirkung zeigt und die dringende Reform der Pflegeversicherung endlich angegangen wird. Stattdessen werden bislang nur bruchstückhaft…

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte es von Anfang gefordert, und daher ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundesregierung sich endlich dazu durchgerungen hat, für die unter 25-jährigen Teilnehmenden im Bundesfreiwilligendienst das Kindergeld weiter zu zahlen. Das schafft Gerechtigkeit und gleiche Bedingungen für die Freiwilligen im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) beziehungsweise Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ)…

Am 5. Mai findet alljährlich der Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Anlässlich dieses Tages treten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Teilhabe behinderter Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sicher gestellt werden muss.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) fördert mit dem „50er Jahre Garten“ auf der Festung Ehrenbreitstein eine ganz besondere Ausstellungsfläche der Bundesgartenschau. In der Nachkriegszeit fanden viele ausgebombte Koblenzer, Heimatlose und Vertriebene auf der Festung Ehrenbreitstein eine Unterkunft, die auf dem Festungsdach Gärten zur Selbstversorgung anlegten. „Der „50er Jahre Garten“ greift dieses Stück Festungsgeschichte auf – die Ernte…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat heute in Mainz die Zustimmung des Bundeskartellamtes zur Fusion der AOK Rheinland-Pfalz mit der AOK Saarland und der IKK Südwest begrüßt. Damit sei ein weiterer wichtiger Schritt im Fusionsprozess getan, sagte die Ministerin. Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium begleitet und unterstützt den Fusionsprozess in enger Zusammenarbeit mit dem saarländischen Gesundheitsministerium intensiv.

Das Land Rheinland-Pfalz startet eine Initiative im Bundesrat, die verhindern soll, dass die bevorstehende Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU zu Verwerfungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt führt. „Bei allen Chancen, die die am 1. Mai in Kraft tretende volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Menschen und die Volkswirtschaft bietet, dürfen nicht die Risiken aus dem Blick geraten“, sagte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz…

Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer auf Berichte reagiert, dass die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) dem Vorstandsvorsitzenden Andreas Köhler ein Gehaltsplus von 35 Prozent zugestanden hat. Diese Maßlosigkeit sei geeignet, dem Ansehen der Ärzteschaft nachhaltig zu schaden, so Dreyer heute in Mainz.

Frauenministerin Malu Dreyer wies anlässlich des elften Girls’ Day am 14. April darauf hin, dass der Aktionstag für Mädchen und junge Frauen eine gute Chance sei, spannende Berufe in Naturwissenschaft, Technik, Informationstechnologie und Handwerk hautnah kennen zu lernen und für sich zu entdecken. „Auch Unternehmen, Hochschulen und Organisationen bietet der ‚Mädchen-Zukunftstag’ die Gelegenheit, weibliche Nachwuchskräfte zu gewinnen…

Die Sicherung der hausärztlichen Versorgung vor allem auf dem Land hat für die rheinland-pfälzische Landesregierung höchste Priorität. Daher hat das Gesundheitsministerium gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV), der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz (LÄK), dem Hausärzteverband Rheinland-Pfalz (HÄV) und der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität im Jahr 2007 einen Masterplan zur Stärkung der…

Für umfangreiche bauliche Umstrukturierungen bekommt das Katholische Klinikum Mainz (KKM) einen Landeszuschuss von drei Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördere das Land die Neustrukturierung des KKM mit insgesamt über 21,5 Millionen Euro, von denen bisher 15 Millionen Euro bewilligt wurden.