Pressemitteilungen

Für die Modernisierung der Station 2 und Verlegung der Liegendkrankenvorfahrt im Haus am Rennweg in der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach stellt das Land insgesamt 907.000 Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 300.000 Euro wurde aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes bereits bereitgestellt. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge auf den…

Seit 20 Jahren ist die Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen in Mainz und Umgebung (gpe) aktiv. Sozialministerin Malu Dreyer nahm das Jubiläum heute in Mainz zum Anlass, der gpe im Rahmen einer Feierstunde zu gratulieren und dem scheidenden Geschäftsführer Joachim Storck für zwei Jahrzehnte engagierte Arbeit für Menschen mit psychischen Behinderungen und Erkrankungen zu danken.

Für die Modernisierung der Notstromversorgung und den Einbau einer Brandmeldeanlage erhält das Vinzentius-Krankenhaus Landau einen Landeszuschuss von insgesamt 800.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Die Fördermittel wurden aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes bereits bereitgestellt. Da die Gesamtkosten der beiden Baumaßnahmen rund 952.000 Euro umfassen, beteiligt sich das…

Die Einrichtung einer Notfalldienstzentrale am Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg fördert das Land mit einem Zuschuss von 75.000 Euro, wie die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Die Fördermittel wurden aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes bereitgestellt. Da sich die Gesamtkosten der Notfalldienstzentrale auf rund 108.000 Euro belaufen, beteiligt sich das…

Die Ankündigung der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen für eine gesetzliche Verankerung eines vorbehaltlosen Wahlrechts der Eltern behinderter Kinder zwischen einem integrativen Unterricht und dem Besuch einer Förderschule stößt beim rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, auf große Zustimmung. Der Beauftragte hofft, dass die angekündigte Gesetzesinitiative…

Zum fünften Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) drängen Sozialministerin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt darauf, die Antidiskriminierungskultur in der Gesellschaft weiter zu stärken. „Die fünfjährigen Erfahrungen mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz haben dazu beigetragen, das Bewusstsein für die Gleichstellung von benachteiligten Gruppen zu schärfen. Andererseits wurde…

Ihre Kritik an dem Entwurf für ein Versorgungsstrukturgesetz der Bundesregierung hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag bekräftigt. „Der Entwurf hält leider nicht, was er verspricht, nämlich auch künftig eine flächendeckende wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern“, sagte die Ministerin. Es handele sich vielmehr um ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen, die zum Teil durchaus sinnvoll, zum Teil…

Wegen des dringenden Handlungsbedarfs und der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, im September endlich Eckpunkte für eine Pflegereform vorzulegen, schlagen die SPD-geführten Länder einschließlich Baden-Württemberg die Einberufung einer Sondersitzung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) noch im September vor. Ziel ist, eine gemeinsame Positionierung der Länder zu den inhaltlichen Anliegen und Erwartungen an die…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat heute die Fusion der AOK Rheinland-Pfalz mit der AOK des Saarlandes und der IKK Südwest zum 1. Januar 2012 genehmigt, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte. „Mit der Gesundheitskasse Südwest wird eine neue starke Kasse in Rheinland-Pfalz und im Saarland entstehen, die ihren Versicherten eine hervorragende Versorgung sichern und die Gesundheitsversorgung in unserem Land positiv gestalten…

„Die Landesregierung will die Chancen der Menschen auf einen guten Arbeitsplatz erhöhen und die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Landes als Wirtschaftsstandort weiter stärken. Dazu haben wir wieder ein Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte gestartet, die zwischen dem 1. Januar und dem 30. November 2012 beginnen und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und aus Landesarbeitsmarktmitteln gefördert werden…