Pressemitteilungen

„Typisch für die Jahreszeit ist die Arbeitslosigkeit auch in Rheinland-Pfalz im Januar gestiegen“, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärten. Die Zahl der arbeitslosen Menschen stieg um rund 13.400 auf 117.828. Sie lag damit aber um 10.345 niedriger als im Januar 2011. Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,6 Prozent. Im Januar 2011 lag sie bei 6,1 Prozent. „Rheinland-Pfalz hat damit nach wie…

Zum zehnjährigen Bestehen der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz hob Gesundheitsministerin Malu Dreyer die große Bedeutung der Kammer für das Land hervor. „Die Landespsychotherapeutenkammer ist in allen Gremien des Landes vertreten, die sich mit der Verbesserung der Versorgungssituation psychisch kranker Menschen beschäftigen: im Landespsychiatriebeirat und dessen ständigem Arbeitskreis und nunmehr auch im…

Anlässlich der Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Pfalzklinikum in Klingenmünster am 27. Januar appellierte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, dass die Opfer des Nationalsozialismus nie vergessen werden dürfen. „Die Morde der Nationalsozialisten an den verschiedenen Bevölkerungsgruppen müssen eine Mahnung für die Achtung der Menschenwürde in…

„So kommen wir nicht voran. Es reicht nicht aus, wenn die CDU die Möglichkeit der Einführung einer unteren Lohngrenze in den Raum stellt, dann aber keine Taten folgen lässt“, sagte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Debatte über einen Mindestlohngesetzentwurf der SPD im Bundestag, der mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt wurde.

„Die Landesregierung hat die Herausforderungen des demografischen Wandels mit Blick auf die Hilfen für behinderte und pflegebedürftige Menschen sehr frühzeitig erkannt. Wir arbeiten seit Jahren kontinuierlich daran, die Versorgungsstrukturen so weiterzuentwickeln, wie es die Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf künftig brauchen“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. „Die…

„Nur punktuell und zaghaft verbessert der von der Koalition vorgelegte Referentenentwurf für ein Patientenrechtegesetz die Position von Versicherten und Patientinnen und Patienten“, so die Kritik von Gesundheitsministerin Malu Dreyer an dem in dieser Woche vorgelegten Entwurf der Bundesregierung. Die Zusammenfassung geltender durch die Rechtsprechung geschaffenen Rechtsgrundsätze sei nicht der Fortschritt, den die Bundesregierung und…

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, hat heute mit der Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Bildungsministerium, Vera Reiß, dem Verein „Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen Mainz“ und dem Elternkreis „Down Syndrom Mainz“ den Schulpreis „Unterricht INKLUSIV“ in der Sparda-Bank Mainz verliehen. Ausgezeichnet wurden insgesamt neun beispielgebende und gelungene Konzepte für…

Für die Zusammenführung der beiden bisher getrennten Betriebsstätten der Glantal-Klinik in Meisenheim erhält das Landeskrankenhaus (AöR) mit Sitz in Andernach einen Zuschuss in Höhe von 27,17 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen rund 40 Millionen Euro, den Differenzbetrag in Höhe von rund 13 Millionen Euro finanziert der Krankenhausträger aus eigenen…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer zog zum Abschluss der Konjunkturprogramms für rheinland-pfälzische Krankenhäuser eine positive Bilanz. „Das Konjunkturprogramm für die Krankenhäuser ist als äußerst erfolgreich zu bewerten“, sagte Dreyer heute in Mainz. Viele Krankenhäuser konnten durch das Sonderprogramm wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorziehen. Dadurch sei es möglich…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat die Vereinigung der AOK Rheinland-Pfalz mit der AOK des Saarlandes genehmigt. „Die neue AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse wird am 1. März 2012 starten und mit ihren rund 1,2 Millionen Versicherten bundesweit zu den Top 15 der gesetzlichen Krankenkassen gehören“, wie die Ministerin heute in Mainz unterstrich.