Pressemitteilungen

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat Ottmar Miles-Paul für eine weitere Legislaturperiode zum Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen des Landes Rheinland-Pfalz ernannt, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit kann der 47-Jährige, der dieses Amt seit Januar 2008 ausübt, seine Arbeit für die Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen fortsetzen.

Als unzureichend hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Entwurf der Bundesregierung für ein Versorgungsstrukturgesetz bezeichnet. „Das vorrangige Ziel, die Stärkung der hausärztlichen Versorgung auf dem Land, wird damit nicht erreicht“, befürchtet die Ministerin. Zwar enthalte der Entwurf einige sinnvolle Maßnahmen, doch sei den intensiven Beratungen von Bund und Ländern in der Kommission zur Sicherstellung der…

Das Land fördert die Niederlassungsbereitschaft von Hausärztinnen und -ärzten, auf dem Land. Voraussetzung für die Förderung ist, dass das Gebiet, in dem sich die Ärztinnen und Ärzte niederlassen, zu den rheinland-pfälzischen Regionen gehört, in denen in Zukunft die hausärztliche Versorgung gefährdet sein kann. Durch eine Änderung der so genannten Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bundesebene, wonach nun erstmals nicht mehr nur die…

„Die Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung ist eine Kernaufgabe, denn sie ist Voraussetzung für sichere, gesunde und zukunftsfähige Arbeitsplätze“, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Die hohe Bedeutung von guter Arbeit für die Landesregierung, zu der das betriebliche Gesundheitsmanagement ohne Zweifel gehöre, sei erkennbar daran, dass sie dies auch in der neuen Koalitionsvereinbarung verankert habe,…

Gemeinsam mit dem WEISSEN RING will die Landesregierung Opfer von Straftaten in Rheinland-Pfalz noch besser informieren und unterstützen. Sozialministerin Malu Dreyer unterzeichnete dazu zusammen mit dem Landesvorsitzenden des WEISSEN RINGS, Karl-Heinz Weber, und dem Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Werner Keggenhoff, eine Vereinbarung, die die Kooperation weiter vertiefen soll. Ziel ist es, durch die…

Ein Jahr nach dem Start des Förderprogramms „barrierefrei, inklusiv & fair“ zogen das rheinland-pfälzische Sozialministerium, die Sparda-Bank Südwest und Partner aus der Selbsthilfe eine positive Bilanz. Das Förderprogramm habe einen nachweislichen Beitrag zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz geleistet, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Dreyer hatte für das…

Für den Neubau der OP-Abteilung der Paracelsus-Klinik in Bad Ems stellt das Land Rheinland-Pfalz dem Krankenhausträger insgesamt 7,6 Millionen Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von zwei Millionen Euro sei aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes bereits bereitgestellt worden. Weitere Teilbeträge auf den vereinbarten Festbetrag erfolgten nach…

Das Land Rheinland-Pfalz stellt für den zweiten Bauabschnitt der Generalsanierung des Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg einen zweiten Teilbetrag von zwei Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in gleicher Höhe wurde bereits im Herbst 2010 bereitgestellt. Insgesamt fördere das Land die Baumaßnahme im…

Das Land Rheinland-Pfalz stellt für den Umbau des Erdgeschosses mit einer Notaufnahme und Funktionsdiagnostik am Evangelischen und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters einen zweiten Teilbetrag von 400.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 des Landes zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von rund 96.000 Euro wurde bereits Ende 2010 bereitgestellt.…

Ein Besuch auf dem Hambacher Schloss ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen Ottmar Miles-Paul auch für Menschen mit Behinderungen eine Reise wert. Die vielfältigen Anstrengungen für eine barrierefreie Gestaltung der „Wiege der deutschen Demokratie“ hätten sich ausgezahlt und den Zugang für behinderte und ältere Menschen erheblich erleichtert.