Pressemitteilungen

„Ich bin froh, dass die Mindestlohn-Kommission heute über die Erhöhung des Mindestlohns entschieden hat“, erklärte die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Nach der Einführung des Mindestlohns ist ein weiterer wichtiger Schritt, die Höhe des Mindestlohns anzupassen.“ Die Mindestlohnkommission hat heute in Berlin die Erhöhung des Mindestlohns auf 8,84 Euro ab Januar 2017 beschlossen.

„In Rheinland-Pfalz wurden die Angebote für den gemeinsamen Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen intensiv ausgebaut. Darüber freuen wir uns, denn so wird klar, dass Menschen mit Behinderungen von Anfang an dazu gehören.

Der Ministerrat hat heute in Mainz Matthias Rösch erneut als Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Rösch, der dieses Amt bereits seit dem 1. Januar 2013 ausübt, wird sich auch für die Dauer der 17. Wahlperiode für die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz einsetzen.

Finanzministerin Doris Ahnen, Verbraucherschutz- und Integrationsministerin Anne Spiegel und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßen es als wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit, dass ab dem 19. Juni jede volljährige Person in Deutschland ein sogenanntes Basiskonto eröffnen kann.

„Blutspenden hat eine große Bedeutung“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des 13. Welt-Blutspende-Tags am 14. Juni und bittet um Teilnahme an Blutspendeaktionen, die im ganzen Land angeboten werden.

Die Umsetzung der Menschenrechte ist bestimmend für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das gilt auch für das geplante Bundesteilhabegesetz. Darauf haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in Ihrer Saarbrücker Erklärung diese Woche hingewiesen.

David Langner, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Sozialministerium, übergab heute in Mainz gemeinsam mit Volker Juchem, Regionalchef der DAK-Gesundheit, in Vertretung von Landeschef Michael Hübner, die Urkunden und Preise für die besten Plakate von Schülerinnen und Schülern aus Rheinland-Pfalz im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren.

Alle Beteiligten, insbesondere die Pflegekräfte in den Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz, arbeiten tagtäglich daran, dass Menschen mit Pflegebedarf gut versorgt sind. Die Pflege in Rheinland-Pfalz ist gut, deshalb weisen die Teilnehmenden des Pflegegipfels die in den letzten Tagen veröffentlichten Aussagen, ein Großteil der Einrichtungen würde schlechte Pflege leisten, mit Nachdruck zurück.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat eine Förderung von 5,97 Millionen Euro für die Rheinhessen-Fachklinik Alzey bewilligt. Die Landesmittel werden für die Generalsanierung des Haus Wartberg in der Rheinhessen-Fachklinik eingesetzt.

„Die Sicherung der Qualität in der Pflege und die gute pflegerische Versorgung der Menschen haben in Rheinland-Pfalz einen sehr hohen Stellenwert“, sagte heute Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler. Die Landesregierung mache sich seit langem stark für eine gute Pflege. Das gelte sowohl für die Menschen, die gepflegt werden, als auch für die Menschen, die in der Pflege tätig sind.