Pressemitteilungen

„Eine Kindergrundsicherung muss zeitnah das bisherige System des Familienlastenausgleichs ersetzen“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der 96. Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Rostock.

Die stationäre Krankenversorgung im Westerwald steht vor einer Neuausrichtung. Die beabsichtigte Zusammenlegung der beiden Standorte des DRK-Krankenhauses Altenkirchen-Hachenburg kann aus Sicht des Landes zu einer Optimierung betrieblicher Abläufe beitragen, Synergieeffekte bewirken, indem Doppelvorhaltungen abgebaut werden, und damit letztlich die Zukunft des Krankenhauses nachhaltig sichern.

Auf der heute beginnenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert Rheinland-Pfalz den Bund auf, ein Transformationskurzarbeitergeld einzuführen. Zielsetzung dieser neuen Variante des Kurzarbeitergeldes ist die Beschäftigungssicherung und gleichzeitige Stärkung von Qualifizierung im Betrieb in der Transformation. 

Die Krankenhauslandschaft ist im Umbruch – nicht nur in Rheinland-Pfalz. Bundesweit stehen die Krankenhäuser vor großen Herausforderungen. Zu nennen sind die Auswirkungen des DRG-Fallpauschalensystems, steigende Anforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), aber auch zunehmende Schwierigkeiten Fachkräfte zu finden. Insbesondere kleinere Krankenhäuser in ländlichen Regionen bekommen die Folgen deutlich zu spüren.

Mit der Einführung des neuen Pflegeberufegesetzes zum 1. Januar 2020 und der damit verbundenen Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung kommen auf die Pflegeschulen in Rheinland-Pfalz umfangreiche Aufgaben und Herausforderungen zu. Die beteiligten Ministerien für Bildung und für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie starten daher zur Unterstützung der Pflegeschulen bei der Bewältigung der vielfältigen Aufgaben das Projekt…

Wie sieht die arbeitsmarktpolitische Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in den Jahren nach 2020 aus? Mit dieser Frage befasste sich die diesjährige ESF-Jahreskonferenz unter dem Titel „Der neue ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 – Jetzt die Zukunft gestalten“ in Bad Kreuznach.

Zur heutigen Berichterstattung der Rhein-Zeitung Andernach & Mayen „CDU Vordereifel fordert Krankenhaus-Erhalt in Adenau“ stellte Gesundheitsstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm erneut klar:

„Unsere Dörfer und Quartiere so zu gestalten, dass Jung und Alt, Familien und Alleinstehende, aktive und unterstützungsbedürftige Menschen gleichermaßen gut leben können, ist eine ständige Aufgabe, der wir uns stellen“, so Sozial- und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die Krankenhauslandschaft befindet sich bundesweit im Umbruch. Nicht nur in Rheinland-Pfalz gibt es seit einigen Monaten Meldungen von Krankenhausträgern, die ihre Leistungsangebote reduzieren, Standorte schließen oder Insolvenz anmelden. Als Ursachen werden vor allem die veränderten bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen genannt, aber auch die zunehmenden Schwierigkeiten insbesondere kleiner ländlicher Krankenhäuser ärztliches Personal…

„Die Landesregierung ist angesichts der sich häufenden Meldungen der Krankenhäuser über wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem engen Austausch mit allen relevanten Partnern. Wir setzen alles daran, den Krankenhäusern in dieser schwierigen Situation zu helfen und ihnen Perspektiven aufzuzeigen. Wir halten auch in Zukunft an einer flächendeckenden Krankenhausversorgung fest“ betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in…