Pressemitteilungen

Wie sieht die arbeitsmarktpolitische Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in den Jahren nach 2020 aus? Mit dieser Frage befasste sich die diesjährige ESF-Jahreskonferenz unter dem Titel „Der neue ESF+ in der Förderperiode 2021-2027 – Jetzt die Zukunft gestalten“ in Bad Kreuznach.

Zur heutigen Berichterstattung der Rhein-Zeitung Andernach & Mayen „CDU Vordereifel fordert Krankenhaus-Erhalt in Adenau“ stellte Gesundheitsstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm erneut klar:

„Unsere Dörfer und Quartiere so zu gestalten, dass Jung und Alt, Familien und Alleinstehende, aktive und unterstützungsbedürftige Menschen gleichermaßen gut leben können, ist eine ständige Aufgabe, der wir uns stellen“, so Sozial- und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Die Krankenhauslandschaft befindet sich bundesweit im Umbruch. Nicht nur in Rheinland-Pfalz gibt es seit einigen Monaten Meldungen von Krankenhausträgern, die ihre Leistungsangebote reduzieren, Standorte schließen oder Insolvenz anmelden. Als Ursachen werden vor allem die veränderten bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen genannt, aber auch die zunehmenden Schwierigkeiten insbesondere kleiner ländlicher Krankenhäuser ärztliches Personal…

„Die Landesregierung ist angesichts der sich häufenden Meldungen der Krankenhäuser über wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem engen Austausch mit allen relevanten Partnern. Wir setzen alles daran, den Krankenhäusern in dieser schwierigen Situation zu helfen und ihnen Perspektiven aufzuzeigen. Wir halten auch in Zukunft an einer flächendeckenden Krankenhausversorgung fest“ betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in…

„Die aktuelle Entwicklung der Katholischen Kliniken Lahn GmbH ist ein weiterer Beleg für die durch Bundesvorgaben zunehmend schwieriger werdende wirtschaftliche Situation kleiner Krankenhäuser. Die bisherigen Erfahrungen mit Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung zeigen aber, dass es gelingen kann, gemeinsam gute Perspektiven für betroffene Standorte und Regionen zu entwickeln.

Die Gespräche zur Sicherung einer guten stationären Versorgung in der Südwestpfalz laufen unter Moderation des Gesundheitsministeriums weiter.

Mit dem Schwerpunkt rund ums Wohnen hat die vierte landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz ein zentrales Thema für Jung und Alt aufgegriffen. Bei der Abschlussveranstaltung unter dem Motto „Wohnen wie ich will“ in Mainz zeigte sich, dass Wohnen im demografischen Wandel mehr als umbauter Raum ist. 

„Die Vergangenheit hat gezeigt, dass hinsichtlich des Krankenhausstandortes Altenkirchen / Hachenburg die Standortfrage ganz entscheidend ist. Das vom Krankenhausträger beauftragte Gutachten mit mehreren favorisierten Standorten ist eine gute Basis für diese Entscheidung. Das bedeutet aber nicht, dass es ungeprüft seitens des Landes zur Grundlage gemacht werden kann. Das Land wird daher das vorliegende Gutachten extern bewerten lassen“,…

Den gestern getroffenen Bundestagsbeschluss zum MDK-Reformgesetz sieht die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit großer Besorgnis.