Pressemitteilungen

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte die heutige Betriebsversammlung am Opel Standort Kaiserslautern und brachte die Unterstützung und Solidarität der Landesregierung mit dem Betriebsrat zum Ausdruck. „Opel braucht einen Zukunftsplan, der alle Gestaltungsspielräume für gute Arbeit, wie wir sie in Rheinland-Pfalz definieren und leben, ausschöpft. Ziel sollte sein, niemanden zurückzulassen, sondern allen Beteiligten…

„Personen, die sich aufgrund bestimmter Delikte, beispielsweise wegen der Misshandlung von Schutzbefohlenen, strafbar gemacht haben, haben in Pflegeeinrichtungen nichts zu suchen“, sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Der Bundesgesetzgeber muss die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Träger Kenntnis von solchen Straftaten erlangen. Daher brauchen wir die Pflicht für erweiterte…

„Die Suchtselbsthilfe ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des rheinland-pfälzischen Hilfesystems für Suchtkranke“, bekräftigte Sozialstaatssekretär David Langner anlässlich der elften Landestagung der Selbsthilfegruppen Suchtkranker und der Elternkreise für drogengefährdete und drogenabhängige junge Menschen, zu der das Sozialministerium nach Budenheim eingeladen hatte.

„Kommunale Seniorenbeiräte sind ein wichtiges Gremium der Beteiligung älterer Menschen. Sie setzen sich dafür ein, die Lebenssituation älterer Menschen vor Ort zu verbessern, sind Ansprechpartner, beraten und informieren in Sprechstunden oder bei Seniorentagen, initiieren oft auch generationenübergreifende Angebote wie Bürgerbusse oder Nachbarschaftshilfen. Dadurch sind sie für die Gemeinden und das Gemeinwesen eine unverzichtbare…

Auch im November ist in Rheinland-Pfalz ein weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Weniger als 100.000 Menschen sind arbeitslos gemeldet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler freuen sich über die sehr gute Arbeitsmarktlage im Land. Danach waren im November in Rheinland-Pfalz 97.193 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.132 weniger als im Oktober und 8.975 weniger als noch…

„Inklusion findet vor Ort, in unseren Städten und Gemeinden statt. Deshalb unterstützen wir fünf weitere Verbandsgemeinden bei der Aufstellung von kommunalen Aktionsplänen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, erklärten Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch im Vorfeld des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen, der jährlich am…

Im Vorfeld des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember bewertete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die AIDS-Präventionsarbeit in Rheinland-Pfalz insgesamt als erfolgreich. „Doch trotz der grundsätzlich positiven Tendenz bei den Zahlen der HIV-Neuinfektionen dürfen wir in unserer Präventionsarbeit nicht nachlassen. Deshalb setzt Rheinland-Pfalz konsequent auf Informationen und Aufklärung.“

Kleine ländliche Gemeinden in Rheinland-Pfalz, die eine Wohn-Pflege-Gemeinschaft für ältere Menschen aufbauen wollen, können sich um eine professionelle Begleitung durch das Landesprojekt „WohnPunkt RLP“ bewerben. Damit startet dieses Angebot in die fünfte Auswahlphase. Bewerbungsschluss ist der 12. Januar 2018.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist in Rheinland-Pfalz mit aktuell 1,38 Millionen auf dem höchsten Stand seit Einführung der Statistik. Dem gegenüber entwickelt sich die Arbeitslosigkeit seit Jahren rückläufig und ist aktuell auf einem historischen Tiefstand. Dennoch profitieren nicht alle Menschen gleichermaßen von diesem wirtschaftlichen Aufschwung.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sprechen sich dafür aus, die soziale Seite der EU zu stärken. In diesem Sinne war auch der EU-Sozialgipfel in Göteborg ein wichtiges Signal. Im Mittelpunkt des vom schwedischen Premier Stefan Löfven initiierten EU-Gipfels standen gute Arbeit, inklusives Wachstum und Chancengleichheit. Gemeinsam mit Sozialpartnern und anderen Interessenvertretern…