Die Ministerin betonte, sichere Arbeitsplätze, eine starke betriebliche Mitbestimmung und eine faire tarifliche Entlohnung seien wichtige gesellschaftspolitische und soziale Errungenschaften. „Die deutsche Mitbestimmung hat sich als ein gutes und verlässliches Instrument zur Gestaltung nicht zuletzt in Krisensituationen erwiesen. Sie hat sich bewährt! Sie ist unverzichtbar, um den Stellenwert von Arbeit zu definieren und in den Betrieben für gute Arbeitsbedingungen und angemessene Löhne zu sorgen“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Unabhängig von der rechtlichen Verpflichtung komme der aktiven Einbindung des Betriebsrates bei Veränderungsprozessen eine stabilisierende Funktion zu. Aus der gewachsenen Verantwortung für das Gemeinwohl und die Zukunftsfähigkeit des Standortes erwachse auch eine besondere Fürsorgepflicht des Arbeitsgebers für seine Belegschaft.
Im Namen der Landesregierung Rheinland-Pfalz sicherte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler den Vertretern von Opel und den Arbeitnehmervertretungen zu, alles im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Standort- und Beschäftigungssicherung von Opel zu unternehmen. Dazu steht die Landesregierung Rheinland-Pfalz mit der Unternehmensleitung sowie dem Betriebsrat in Rüsselsheim und Kaiserslautern in engem Kontakt. Die Landesregierung hat darüber hinaus mit der Bundesregierung und den Landesvertretungen von Hessen und Thüringen verabredet, alle weiteren Maßnahmen untereinander abzusprechen und den weiteren Prozess zu begleiten.
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