Pressemitteilungen

Sozialministerin Malu Dreyer begrüßt, dass nun auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, Handlungsbedarf bei den Pflegebewertungen sieht und die Kriterien „optimiert werden“ müssen. Allerdings reiche es nicht, Änderungen erst Ende 2010 oder Anfang 2011 vorzustellen. Um Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten zu vermeiden, müssten kurzfristig Maßnahmen zur Transparenz und…

Das von Land und Pflegekassen geförderte Informations- und Beschwerdetelefon Pflege bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz wird erweitert, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz gemeinsam mit dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, mitteilte. Hintergrund für die Erweiterung ist das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene neue Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, das mehr…

Arbeitsministern Malu Dreyer widersprach der Darstellung der stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, wonach die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keinerlei Verantwortung an der Verzögerung bei der Neuorganisation der Jobcenter träfe und sie der Leitlinie „Hilfen aus einer Hand“ folgen würde, heute in Mainz. „Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich von Beginn an für eine Verfassungsänderung und…

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, setzte sich im Rahmen einer Veranstaltung am Messestand des Landes Rheinland-Pfalz auf der CeBIT in Hannover dafür ein, dass Barrieren im Internet erst gar nicht aufgebaut werden. „Internetangebote sollen von vorne herein so gestaltet werden, dass sie auch von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gleichberechtigt genutzt werden…

Die effektive Bekämpfung von Armut ist ein wichtiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung.“ Das unterstrich Sozial- und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Koblenz auf der ersten Regionalkonferenz gegen Armut, die das Sozialministerium gemeinsam mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz und dem DGB-Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltete. Als Beitrag zum ‚Europäischen Jahr gegen Armut…

„Die Gleichstellung von Frauen und Männern und die gleichberechtigte Partizipation von Frauen in der Gesellschaft ist Leitprinzip des Handelns und eines der wichtigsten politischen Ziele der Landesregierung.“ Das unterstrichen Malu Dreyer, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, und Margit Conrad, Ministerin für Umwelt, Forsten und…

Gesundheitsstaatssekretär Christoph Habermann gab heute in Koblenz den Startschuss für gleich zwei Baumaßnahmen am Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz – St. Elisabeth Mayen. Das erste Bauvorhaben am Klinikum Kemperhof in Koblenz umfasst die Erweiterung und Modernisierung der Funktionsdiagnostik. Dafür erhält der Träger einen Zuschuss in Höhe von 2,55 Millionen Euro, wobei der Bund davon über 1,9 Millionen Euro übernimmt und das Land…

Der zehnte Jahrestag der Umbenennung der früheren „Aktion Sorgenkind“ zu „Aktion Mensch“ ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer ein guter Anlass, um an die Fortschritte in der Politik für Menschen mit Behinderungen der letzten Jahre zu erinnern. Das Bild behinderter Menschen in der Öffentlichkeit habe sich in den vergangenen zehn Jahren gegenüber dem früheren von vielen Betroffenen abgelehnten…

„Armut bemisst sich nicht nur am Mangel an Geld, sondern auch an mangelnder Teilhabe an zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Erwerbsarbeit, gesundheitliche Versorgung, Wohnen und Kultur.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz bei der Vorstellung des vierten Armuts- und Reichtumsberichtes ihres Hauses, an dem die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und der Deutsche Gewerkschaftsbund durch eigene…

Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen hat in seiner letzten Sitzung Empfehlungen für eine inklusive Bildung und Erziehung an die Landesregierung verabschiedet. „Damit soll die Inklusion – also die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen in die Gesellschaft von Anfang an unterstützt werden“, teilte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, mit.