Pressemitteilungen

Zur Bundestagswahl im Herbst weist der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, auf die Wichtigkeit einer barrierefreien Gestaltung und Durchführung der Wahlen hin. „Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt ihre Bürgerrechte wahrnehmen und an den Wahlen teilnehmen können. Deshalb appelliere ich an die Verantwortlichen vor Ort, die Wahlen in barrierefrei zugänglichen Gebäuden durchzuführen“,…

63 Millionen Euro erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr für bauliche Investitionen, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Vorstellung des Krankenhaus-Investitionsprogramms 2015 heute in Mainz mitteilte. Mit diesem Betrag stellt das Land 2015 Fördermittel für die Krankenhäuser in gleicher Höhe wie im vergangenen Jahr bereit. Zusätzlich werden für die Krankenhäuser auch in diesem Jahr 51,2…

Mit insgesamt sechszehn Landkreisen und sechs kreisfreien Städten haben sich nahezu zwei Drittel der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz für eine Teilnahme am von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 20. März vorgestellten Modellprojekt „Gemeindeschwesterplus“ beworben.

Sozialstaatssekretär David Langner und der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Werner Keggenhoff, besuchten heute die Landesschule für Blinde und Sehbehinderte in Neuwied. Beim Informationsaustausch mit den Schülerinnen und Schülern, der Schulleitung sowie den Personalräten informierten sie sich über das Lehr- und Berufsbildungsangebot, das Internatsleben und die Herausforderungen des Schulalltags.

Seit dem 16. Januar 2013 leiten Minister Alexander Schweitzer und Staatssekretär David Langner das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz. Bestimmt wurde dieses erste Jahr durch Themen wie die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Chancen und gute Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in Rheinland-Pfalz sowie die Einrichtung einer rheinland-pfälzischen Pflegekammer. Deutliche…

Wegen des dringenden Handlungsbedarfs und der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, im September endlich Eckpunkte für eine Pflegereform vorzulegen, schlagen die SPD-geführten Länder einschließlich Baden-Württemberg die Einberufung einer Sondersitzung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) noch im September vor. Ziel ist, eine gemeinsame Positionierung der Länder zu den inhaltlichen Anliegen und Erwartungen an die…