Pressemitteilungen

Anlässlich des ersten Treffens der Projektgruppe „Umstrukturierung der Behindertenhilfe in der kreuznacher diakonie“ lobte der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, die Planungen der kreuznacher diakonie im Raum Meisenheim für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen mitten in ihrer Gemeinde als vorbildlich und über die Grenzen von Rheinland-Pfalz hinaus als modellhaft.…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer stellte heute in Mainz anlässlich des Geriatrietages 2009 des Landesverbandes Geriatrie Rheinland-Pfalz den aktuellen Stand und die zukünftigen Planungen in der geriatrischen Versorgung in Rheinland-Pfalz vor. Das Land habe mit dem Katholischen Klinikum Mainz erstmals eine Klinik mit einer geriatrischen Fachabteilung ausgewiesen. Weitere Schwerpunkte zur medizinischen Versorgung alter Menschen sollen in…

Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer begrüßte, dass der Deutsche Bundestag heute beschlossen hat, Mindestlöhne in sechs Branchen einzuführen. Es sei erfreulich, dass der Bundestag dem Vorschlag des Bundesarbeitsministers Olaf Scholz zum Mindestlohn folgte. „Wir kämpfen als rheinland-pfälzische Landesregierung seit Jahren für eine gesetzliche Lohnuntergrenze, damit gute Arbeit auch entsprechend entlohnt wird. Dabei ist das Thema…

Ministerin Malu Dreyer begrüßte heute in Mainz die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, die Droge Spice unter das Betäubungsmittelgesetz zu stellen. Damit sei ab dem heutigen Tag die Herstellung, der Handel und der Besitz nach dem Betäubungsmittelgesetz untersagt. Der Konsum von Spice sei nicht harmlos, sondern gefährlich für die Gesundheit.

„Menschen mit Behinderungen ein höheres Maß an Selbstbestimmung zu geben, ist das erklärte Ziel des Persönlichen Budgets“, so Sozialministerin Malu Dreyer anlässlich der Jubiläumstagung zum zehnjährigen Bestehen des Persönlichen Budgets heute in Mainz. Als Modellprojekt wurde es 1998 in Rheinland-Pfalz entwickelt und zunächst in Modellregionen erprobt. „Mittlerweile hat sich das Persönliche Budget flächendeckend als neue Leistungsform…

Am 20. Januar wurde zum zweiten Mal der „Preis des Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen für kommunale Behindertenbeiräte und –beauftragte“ vergeben. Ottmar Miles-Paul, rheinland-pfälzischer Landesbeauftragter für die Belange behinderter Menschen, überreichte die Preise heute in Mainz.

„Die Qualifizierung von Fachkräften ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument im gemeinsamen Interesse von Beschäftigten und Unternehmen“, so Arbeitsministerin Malu Dreyer anlässlich des Abschlusses einer Qualifizierungsmaßnahme für Beschäftigte im rheinland-pfälzischen Unternehmen Impress in Weißenthurm. Beschäftigte des Betriebes nahmen an einem weitreichenden Qualifizierungsprojekt teil. Durch diese Maßnahmen konnte sich…

Eine positive Zwischenbilanz anlässlich seiner einjährigen Amtszeit hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz, Ottmar Miles-Paul, heute in Mainz gezogen. Am 14. Januar 2008 nahm der selbst sehbehinderte Landesbeauftragte seine Tätigkeit im Sozialministerium in Mainz auf. Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe sich viel bewegt und es sei in vielerlei Hinsicht ein erfolgreiches Jahr gewesen, so Miles…

Arbeitsministerin Malu Dreyer begrüßte die arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des Koalitionsausschusses zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung heute in Mainz. Der Bund habe seine Möglichkeiten genutzt, um die Beschäftigung, so weit es dem Staat möglich sei, zu stabilisieren. Der Grundsatz der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik „Qualifizieren statt Entlassen“ trage mit dazu bei, Unternehmen und Beschäftigte in der aktuellen…

Im Dezember ist die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz leicht angestiegen, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Insgesamt waren in diesem Monat rund 114.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Arbeit. Das sind 6.800 mehr Arbeitslose als noch im Vormonat. Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Ministerin derzeit 5,5 Prozent und stieg gegenüber dem Vormonat um 0,3 Prozent an.