Pressemitteilungen

Die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder (ASMK) fordert den Bund auf, gemeinsam mit den Ländern eine Strategie zur Fachkräftesicherung zu entwerfen. Die ASMK beschloss heute in Wiesbaden einen entsprechenden Antrag, der unter anderem von Rheinland-Pfalz initiiert worden war, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer mitteilte. „Deutschland kann es sich nicht leisten, dieses drängende Problem auszusitzen. Damit wir in den…

Die Länder dringen auf eine Reform der Eingliederungshilfe. Nach einem Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Wiesbaden fordern die Länder den Bund auf, ein entsprechendes Gesetz zur Weiterentwicklung vorzulegen, „und zwar so rechtzeitig, dass das Gesetzgebungsverfahren in dieser Wahlperiode der Deutschen Bundestages abgeschlossen werden kann“, sagte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Wiesbaden. Der Beschluss…

„Der heutige Gedenktag ist ein wichtiges Symbol, sich gegen das Unrecht und für ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen einzusetzen. Außerdem trägt er in besonderer Weise dazu bei, Gewalt gegen Frauen zu einem öffentlichen Thema zu machen“, sagte Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Fahnenhissaktion zum internationalen Gedenktag „Nein zu Gewalt gegen Frauen“. Auch in zahlreichen…

„Die Integrationspolitik des Landes Rheinland-Pfalz ist geleitet von der Erkenntnis, dass Zuwanderung eine Bereicherung und Chance ist. Wir können zu Recht stolz sein auf das, was wir in den zurückliegenden Jahren in der Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz erreicht haben.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Vor allem das vor drei Jahren gemeinsam mit den gesellschaftlichen Gruppen…

„Die Bundesregierung bleibt ihrer Linie treu und kürzt mal wieder Geld bei den Schwächsten.“ Das erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Ihre Kritik richtet sich auf geplante Kürzungen von Mitteln für die Beschäftigung und Qualifizierung von langzeitarbeitslosen Menschen. „Das sind Menschen, die es aufgrund unterschiedlicher Probleme schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Sie brauchen häufig zunächst einfach…

„Mit der heutigen Beratung wird ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens für die stationäre Versorgung in unserem Land getan.“ Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der abschließenden Beratung des Landeskrankenhausgesetzes im Mainzer Landtag. „Es bedarf der Weiterentwicklung, um die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz auf die kommenden Herausforderungen im Gesundheitswesen besser…

Auf der diesjährigen Veranstaltung „Gesundheitspolitischer Impuls Rheinland Pfalz“ steht die Weiterentwicklung des Gesundheitswesen zur Diskussion, die für die nächste Generation sowohl eine Herausforderung in ethischer als auch in finanzieller Hinsicht darstellen wird. Die Veranstaltung, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind, findet am Mittwoch, 24. November 2010, 18 Uhr, in der Akademie der Wissenschaften und Literatur…

„Die Landesregierung schützt die Religionsfreiheit, setzt sich für eine sachliche Diskussion ein und für Toleranz gegenüber den verschiedenen Religionen.“ Das unterstrichen Sozialministerin Malu Dreyer, Bildungsministerin Doris Ahnen und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz anlässlich der Unterzeichnung einer Zielvereinbarung über das Konzept eines Weiterbildungsangebots zum…

„Der Deutsche Bundestag hat mit schwarz-gelber Mehrheit gegen jegliche Vernunft zwei Gesundheitsreformen beschlossen, deren fatale Folgen vielen Bürgerinnen und Bürgern noch gar nicht bewusst sind. Das solidarische Krankenversicherungssystem, um das uns viele Länder beneiden, wird ohne Not an die Wand gefahren. Das ist ein schwarzer Tag für das deutsche Gesundheitswesen“, erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu…

Für den ersten Bauabschnitt der Generalsanierung am Gesundheitszentrum ‚Zum Heiligen Geist’ stellt das Land im Rahmen der Festbetragsfinanzierung dem Stiftungsklinikum Mittelrhein in Boppard als Krankenhausträger insgesamt 5,589 Millionen Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von einer Million Euro wurde aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2010 des Landes…