Pressemitteilungen

Im Rahmen des Landesprogramms der Beschäftigungskonversion hat Staatssekretär David Langner für den 23. Mai 2014 Bundes- und Landtagsabgeordnete, kommunale Spitzen, Vertreter der US-Streitkräfte und der Betriebsvertretungen sowie die örtlichen Arbeitsagenturen, Verbandsvertreter und die Gewerkschaft ver.di zu „Runden Tischen“ nach Birkenfeld und Kaiserslautern eingeladen.

Rechtzeitig zum 30-jährigen Bestehen konnte das AHG Therapiezentrum Germersheim seine umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen abschließen. Auf der Jubiläumsveranstaltung unter dem Motto „30 + und moderner denn je“ sagte Sozialminister Alexander Schweitzer: „30 Jahre Therapiezentrum Germersheim – das sind 30 Jahre Arbeit auf hohem fachlichem Niveau. Diese Arbeit war und ist geprägt durch das große Engagement des Trägers und der…

Staatssekretär David Langner eröffnete heute im Mainzer Arbeitsministerium eine zweitägige Fachtagung zur Ausschreibungspraxis im öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Beim Veranstaltungsauftakt begrüßte er, dass die sozialen Kriterien für die Beschäftigten in wettbewerblichen Vergaben in diesen Branchen europaweit an Bedeutung gewonnen haben: „Gewinne in Ausschreibungen können nicht auf Kosten des…

Auf der Veranstaltung „Neue Wege für Teilhabe und Pflege“ begrüßte Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer heute in Berlin den ersten Schritt der Pflegereform. Diese setze wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund um und soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Dennoch seien sich alle Akteure darüber einig, dass der Reformbedarf darüber hinausgehe.

„Aufwandsentschädigungen aus kommunalen Ehrenämtern stellen auch weiterhin keinen Hinzuverdienst im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung dar. Damit ist sichergestellt, dass kommunale Ehrenbeamte durch die Ausübung ihres Ehrenamtes keine finanziellen Einbußen erfahren.“ Dies erklärten Sozialminister Alexander Schweitzer und Innenminister Roger Lewentz heute in Mainz. Eine entsprechende Verlängerung der bestehenden, aber zum 30.…

In etwa 60 Städten und Gemeinden sind Behindertenbeauftragte tätig und in über 30 Kommunen gibt es Behindertenbeiräte und vergleichbare Arbeitskreise. „Die Beiräte und Beauftragten leisten wertvolle Arbeit für Inklusion und Barrierefreiheit vor Ort. Ihre Beiträge sind unverzichtbar, wenn Gemeinden und Städte gute Lösungen in allen Lebensbereichen erreichen wollen“, betonte Sozialstaatssekretär David Langner beim Treffen der kommunalen…

Auf der Veranstaltung „8. Selbsthilfetag in Edesheim“ hob Gesundheitsstaatssekretär David Langner die große Bedeutung der Selbsthilfearbeit für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger hervor. „Die Selbsthilfe übernimmt im Sozial- und Gesundheitswesen eine unverzichtbare Aufgabe, denn sie gibt kranken Menschen und ihren Angehörigen vielfältige Unterstützung und Möglichkeiten zum Austausch.“ Der Edesheimer Selbsthilfetag wird alle zwei…

Am 25. Mai 2014 finden die Kommunalwahlen und die Europawahl statt. „An diesem Tag haben alle wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer das Recht, ihre Stimme in die Gestaltung der Kommunalparlamente und des Europäischen Parlaments einzubringen. Zehn Prozent der wahlberechtigten Menschen in Rheinland-Pfalz sind behindert. Ihre Teilnahme ist bei den Wahlen ebenso bedeutend für die Politik. Deshalb appelliere ich an…

In der Großregion, in der nationale Grenzen im Alltag eine untergeordnete Rolle spielen und mehr als 213.000 Menschen grenzüberschreitend tätig sind, ist der stete Abbau von Hemmnissen, die die berufliche Mobilität behindern oder erschweren, von großer Bedeutung. Dies gilt insbesondere für Rheinland-Pfalz mit seinen Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien. Zum Abbau von juristischen und administrativen Mobilitätshemmnissen leistet…

Anlässlich des Tages des Schlaganfalls der Deutschen Schlaganfallhilfe am morgigen Samstag unter dem Motto „Jeder Schlaganfall ist ein Notfall – 112!" erinnert Gesundheitsminister Alexander Schweitzer daran, wie wichtig es ist, die Anzeichen eines Schlaganfalls zu kennen, um richtig reagieren zu können: