Pressemitteilungen

„Menschen mit Demenz haben ein Recht auf Selbstbestimmung, Mitbestimmung, Teilhabe und Unterstützung. Sie haben ein Recht darauf, Teil unseres Lebens, unserer Gemeinschaften zu sein. Deswegen freue ich mich über das große Engagement, das die Mitglieder des Landesgremiums Demenz in vielfältiger Weise an den Tag legen und das sich auch in der neuen Broschüre widerspiegelt“, hob Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim heutigen…

Der Ministerrat hat heute im Grundsatz die Änderung einer Landesverordnung gebilligt, welche die Anerkennung von Angeboten für hauswirtschaftliche Dienstleistungen bei Pflegebedürftigkeit erleichtert.

„Jeder Tag zählt! Um unseren Wald zu schützen, müssen die käferbefallenen Bäume schnell raus aus dem Wald – wenn es sein muss, müssen die Arbeiten aktuell auch an Sonntagen vorgenommen werden können. Das sagen uns auch Forstämter im Land“, sagte Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Eine Arbeit zu haben, ist für viele eng mit Teilhabe und Selbstbestimmung verbunden – dies gilt für Menschen mit und ohne Behinderungen gleichermaßen.

Nachdem der Stiftungsrat des St. Elisabeth-Krankenhauses in Rodalben beschlossen hat, Sondierungsgespräche über einen möglichen Trägerwechsel zu führen, wird es Sondierungsgespräche über die künftige Struktur der stationären Versorgung unter Leitung des Gesundheitsministeriums geben. Gesundheitsstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm hat dazu mit Vertreterinnen und Vertretern der Krankenhausträger der Region und der Kommunalpolitik…

„Ich habe heute alle Beteiligten zu einem klärenden Gespräch nach Mainz eingeladen, um den diversen kursierenden Gerüchten über eine Schließung des Krankenhauses in Kirn deutlich entgegen zu treten und ein gemeinsames Verständnis zu erreichen. 

„Heute machen wir einen nächsten sehr wichtigen Schritt zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Pflege“, kommentieren Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig den Ausgang der Budgetverhandlungen zwischen den Vertragspartnern in Rheinland-Pfalz.

Mit einer Gesetzesänderung auf Bundesebene sollen künftig Notfallsanitäter bei ihrer Arbeit rechtlich besser abgesichert werden. Zusammen mit Bayern wird Rheinland-Pfalz im Bundesrat eine Initiative zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes einbringen, um diese besonders geschulten Fachkräfte über eine Ausnahmeregelung zu sogenannten heilkundlichen Tätigkeiten zu berechtigen. Das hat der rheinland-pfälzische Ministerrat am Dienstag…

„Die heutige Information der Geschäftsleitung des GKN-Werks Kaiserlautern, dass das Werk in Kaiserlautern mit rund 320 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Frühjahr 2020 geschlossen werden soll, ist ein harter Schlag für die Beschäftigen von GKN“, sagt die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Im August ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz erneut unter die Marke von 100.000 gesunken.“ Das teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen mit.