Pressemitteilungen

„Die Landesregierung setzt sich für faire Arbeitsbedingungen und gute Sozialpartnerschaften ein. Die Unterstützung der Beschäftigten der real-Märkte ist mir ein großes Anliegen. Verständlicherweise hat die unsichere Situation der real-Märkte bei den Beschäftigten zu Sorgen und Ängsten geführt“, äußerte sich Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Presseberichten über die Zukunft der Supermarktkette real.

Zum Start der Veranstaltungs- und Besuchsreihe „Arbeitswelt Zukunft – Transformationsmotor RLP“ waren Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Thomas Breuer, Regionalleiter der IG Bau, zu Gast beim Unternehmen SCHAEFER KALK in seinem Werk in Hahnstätten.

Das Sozialministerium unterstützt mit „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ kleine ländliche Gemeinden beim Aufbau wohnortnaher Wohn-Pflege-Projekte für ältere Menschen. So können Menschen auch im Alter weiterhin in vertrautem Umfeld leben, ohne auf notwendige Pflegeleistungen verzichten zu müssen.

„Der digitale und demografische Wandel stellt das deutsche Wirtschafts- und Sozialmodell vor neue Herausforderungen: Arbeitsabläufe und Anforderungen ändern sich, neue Arbeitsplätze entstehen. Für viele Beschäftigte sind mit dem digitalen Wandel zum Teil tiefgreifende Veränderungen verbunden. Ziel muss es daher sein, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei den Transformationsprozessen aktiv einzubinden und beim Übergang in die…

„Der nun vorliegende Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Reform der Notfallversorgung muss in einigen wichtigen Punkten überarbeitet werden“, äußerte sich heute die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Das Fortbestehen oder gar die Ausweitung anhaltender Engpässe bei essentiellen Arzneimitteln ist in einem Land mit einem hoch entwickelten Gesundheitssystem aus meiner Sicht nicht zu akzeptieren. Deshalb macht sich Rheinland-Pfalz im Bundesrat dafür stark, die Ursachen systematisch zu analysieren und zu bekämpfen“, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute im Ministerrat. 

„Vom digitalen Wandel können Menschen mit Behinderungen profitieren. Allerdings ist die Barrierefreiheit digitaler Angebote Voraussetzung dafür“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch.

Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Standortfrage für den geplanten Neubau des DRK-Krankenhauseses im Westerwald machte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erneut deutlich: „Es muss jetzt darum gehen, den weiteren Prozess zügig voranzutreiben und in die konkrete Umsetzung zu kommen. Ich bin aktuell zuversichtlich, dass meine Erwartung an die kommunalen Vertreter, zeitnah die in Zusammenhang mit dem Grundstück…

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besuchte heute gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland Heidrun Schulz ein Projekt aus dem erfolgreichen ESF-Förderansatz „Bedarfsgemeinschaftscoaching“ in Ransbach-Baumbach.

Heute hat der Ministerrat die Landesverordnung zum Sicherstellungszuschlag nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) zur Sicherstellung der flächendeckendenden Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz beschlossen. „Die Krankenhauslandschaft befindet sich bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz im Umbruch. Das hat unterschiedliche Ursachen, vor allem sich verändernde bundesgesetzliche Rahmenbedingungen.