Pressemitteilungen

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat heute in Mainz den neuen Landeskrankenhausplan 2010 vorgestellt, den das Kabinett zuvor zustimmend zur Kenntnis genommen hatte. Der neue Krankenhausplan umfasst den Zeitraum bis 2016. Grundlage ist ein Gutachten der Gesellschaft für betriebswirtschaftliche Beratung (GEBERA). „Im Vordergrund der Planung steht, die Krankenhäuser in der Fläche zu sichern, damit alle Menschen im Land auch zukünftig ein…

„Frau Klöckner sollte sich gelegentlich ein Beispiel an ihrem Parteifreund und ehemaligen Sozialminister Heiner Geißler nehmen“, empfiehlt Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Während Klöckner durch die Lande ziehe und die unsozialen und auf kaum nachvollziehbaren Berechnungen basierenden neuen Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger anpreise, lasse Heiner Geißler zu Recht kein gutes Haar an den Plänen der Bundesregierung, so die…

„Mit dem Erreichen eines bestimmten Lebensalters dürfen Lebenserfahrung und Berufskompetenz nicht bedeutungslos werden“, sagte Familienministerin Malu Dreyer heute im Mainz anlässlich des internationalen Tags der älteren Generation am 1. Oktober. Besonders ältere Menschen seien in hohem Maße daran interessiert, sich für die Gemeinschaft zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen, von der alle Menschen in Rheinland-Pfalz gleichermaßen…

„Die von der Landesregierung initiierten und geförderten ‚Häuser der Familien’ haben sich als Anlaufstellen und Treffpunkte für Familien in den rheinland-pfälzischen Landkreisen und kreisfreien Städten etabliert.“ Das sagte Familienministerin Malu Dreyer auf der zweiten Landeskonferenz ‚Häuser der Familien’ heute in Bingen. Inzwischen gebe es in Rheinland-Pfalz 45 ‚Häuser der Familien’; in das Landesprogramm neu aufgenommen wurden die…

„Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Bemessung der Regelsätze vorgelegt, der in vielen Aspekten fragwürdig ist. Vor allem ist völlig unklar, wie die Bundesregierung zu einer verlässlichen und transparenten Ableitung der Kinderregelsätze kommt. Die dazu im Gesetzentwurf enthaltenen Ausführungen sind dürftig und erklärungsbedürftig“, kritisierte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Damit werde die Bundesregierung…

Die Unionsmehrheit im Bundesrat blockiert die rheinland-pfälzische Forderungen nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz kritisierte. Rheinland-Pfalz hatte sich mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat dafür eingesetzt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus anderen Ländern zu den gleichen Bedingungen wie einheimische Beschäftigte in Deutschland arbeiten. Diesen…

Anlässlich des bundesweiten Tages der Integration fordern Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, zu einer sachlichen Debatte über Integration in Deutschland ohne Ressentiments und Vorurteile zurückzukehren. Die teils sehr aufgeregte Debatte dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Integration von Migrantinnen und Migranten vieles erreicht worden sei,…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer sieht beim Gesetzentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes noch dringenden Änderungsbedarf, wie sie heute anlässlich der Behandlung des Entwurfs der Bundesregierung im Bundesrat unterstrich. So sei die im Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgesehene sogenannte Mehrkostenregelung mit einer zusätzlichen finanziellen Belastung für die Versicherten und mit einem vermeidbaren Mehraufwand an Bürokratie…

Seit acht Jahren werden in Rheinland-Pfalz ältere Menschen zu SeniorTrainerinnen und SeniorTrainern weitergebildet. 200 Frauen und Männer haben seit Beginn des Programms ihre Erfahrungen und Kompetenzen in einer gezielten Qualifikation für ihr zukünftiges Engagement weiterentwickelt und vertieft. In einer landesweiten Veranstaltung mit dem Titel „SeniorTRAINERinnen engagieren sich“ stellten heute in Mainz zahlreiche SeniorTrainerinnen…

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Bundesratsinitiative für einen einheitlichen „Freiwilligen sozialen Dienst“ eingebracht, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärte. Der Dienst soll für den Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht an die Stelle des jetzigen Zivildienstes treten. Das Land wendet sich damit auch gegen Pläne der Bundesfamilienministerin für einen freiwilligen Zivildienst, der neben dem bereits bestehenden…