Pressemitteilungen

„Mit den im Haushalt für Einzel- und Pauschalförderung in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt vorgesehenen Mitteln in Höhe von jeweils rund 123 Mio. Euro kann die bedarfsgerechte flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung der Patientinnen und Patienten gut gesichert werden“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz.

Das Land investiert in die Zukunft der Krankenhausversorgung in der Vulkaneifel. Das Krankenhaus Maria Hilf in Daun erhält für die Verbesserung der räumlichen Situation einen weiteren Landeszuschuss von 2,243 Millionen Euro.

Die Weiterentwicklung der Psychiatrie war Thema des Treffens der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in Bremen. „Die UN-Behindertenrechtskonvention will die gleichberechtigte Teilhabe von allen Menschen mit Behinderungen – dazu gehören auch Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch.

„Wo Menschen etwas gemeinsam bewegen wollen, braucht es manchmal auch einen kräftigen Schub für die entscheidenden Schritte nach vorne. Die Erfahrung zeigt, dass oft die gezielte Unterstützung an entscheidender Stelle eine neue Idee zum Erfolg bringen kann. Deshalb wollen wir Wohnprojekt-Initiativen mit einem Zuschuss von bis zu 10.000 Euro fördern“, so Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Die Schuldner- und Insolvenzberatung in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Baustein moderner Sozialpolitik und ein wirksames Instrument der Armutsprävention und Armutsbekämpfung. Der Landesregierung ist die systematische und verlässliche Unterstützung überschuldeter Menschen ein wichtiges Anliegen“, sagte Sozialstaatssekretär David Langner heute in Mainz auf der 19. Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung Rheinland-Pfalz.

Sozialstaatssekretär David Langner hat heute in Ettringen Udo Mülhausen die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Mülhausen erhielt die Ehrung aufgrund seines langjährigen ehrenamtlichen Engagements im Bereich der Kommunalpolitik und im Sport.

In Rheinland-Pfalz wurde in diesem Jahr erstmalig eine gemeinsame Weiterbildung mit Haupt- und Ehrenamtlichen aus sozialen Organisationen durchgeführt. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass „mit der heutigen feierlichen Zertifikatsübergabe im Sozialpädagogischen Fortbildungszentrum (SPFZ) Rheinland-Pfalz eine bundesweit einmalige Qualifizierungsreihe des Modellprojektes ‚Gut zusammen arbeiten‘ erfolgreich endet.“

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßte die aktuelle Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz, dass Rheinland-Pfalz künftig am Pharmadialog der Bundesregierung teilnehmen wird. „Die Teilnahme an diesem Pharmadialog ist mir angesichts der großen Bedeutung des Pharmastandortes Rheinland-Pfalz ein besonderes Anliegen“, sagte die Ministerin.

„Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im Oktober weiter zurückgegangen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz. Danach waren in Rheinland-Pfalz im Oktober 105.522 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind rund 2.100 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag wie im Vorjahresmonat bei 4,8 Prozent.

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat zum 1. November 2016 ein Modellprojekt zur Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Rheinland-Pfalz gestartet. An den Standorten Ludwigshafen, Lahnstein und Kottenheim (Landkreis Mayen-Koblenz) gibt es neue dezentrale stationäre Wohnangebote für junge Wohnungslose und wohnungslose Frauen.