Pressemitteilungen

Das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) begeht sein zwanzigjähriges Bestehen – zwei Jahrzehnte, in denen es den Rahmen für soziale Sicherung und berufliche Integration für Millionen von Menschen in Deutschland gesetzt hat. Dies nahmen das Arbeitsministerium in Rheinland-Pfalz, die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit sowie die Landesarbeitsgemeinschaft der Jobcenter Rheinland-Pfalz zum Anlass für eine…

Der Ministerrat hat heute die Durchführung der siebten landesweiten Demografiewoche beschlossen. Die alle zwei Jahre stattfindende Aktionswoche widmet sich in diesem Jahr vom 3. November bis zum 10. November dem Schwerpunktthema „Sorgende Gemeinschaften“. Die Zentralveranstaltung am 5. November 2025 in Mainz zeigt beispielhafte sozialräumliche Projekte und die damit verbundenen Chancen im demografischen Wandel.

Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie wurde Corinna Wirth das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Staatssekretär Dr. Denis Alt hob in seiner Rede das außergewöhnliche Engagement von Frau Wirth hervor und würdigte ihre unermüdliche Arbeit für das Wohl der Gemeinschaft: „Frau Wirth, Sie sind ein Paradebeispiel für eine Person, die mit Herz und Seele für das Wohl anderer arbeitet und somit…

„Mit unseren Arbeitsmarktprojekten wollen wir Menschen ohne Arbeit dabei unterstützen, einer Beschäftigung wieder näher zu kommen und bestehende Hürden aus dem Weg zu räumen“, erklärte Arbeitsministerin Dörte Schall zum Start von 35 neuen Landesprojekten zum 1. Januar 2025. „Mithilfe von Coaching und Qualifizierung sollen die Menschen motiviert werden, ihre Fähigkeiten voll auszuschöpfen, damit sie wieder am Arbeitsleben teilhaben…

Betriebe und Unternehmen, die Mitarbeitende für Weiterbildung freistellen, können in diesem Jahr mit einem höheren Landeszuschuss rechnen. Wie Weiterbildungsministerin Dörte Schall mitteilte, erhöht das Land Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2025 den pauschalisierten Tagessatz nach dem Bildungsfreistellungsgesetz. Von der Anhebung profitieren Klein- und Mittelbetriebe mit bis zu 50 Beschäftigten. Die Pauschale für die Freistellung ihrer…

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Dezember gestiegen. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren im vergangenen Monat 120.414 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.575 mehr als im November und 7.300 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent. Im Dezember des Vorjahres lag sie bei 5,0 Prozent.

Das Land Rheinland-Pfalz hat die Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung geeigneter Stellen im Verbraucherinsolvenzverfahren angepasst. Mit den neuen Regelungen wird die Arbeit der rheinland-pfälzischen Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen langfristig gestärkt und die Planungssicherheit für deren Träger verbessert.

„Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland war ein entscheidender Schritt, um Menschen in Arbeit vor Armut zu schützen und faire Löhne zu sichern. Ein armutssicherer Mindestlohn ist nicht nur eine Frage der Anerkennung und des Respekts ehrlicher Arbeit, sondern auch ein Meilenstein im Kampf gegen prekäre Beschäftigung und Lohndumping. Es war richtig, ihn einzuführen und es ist richtig, ihn zu stärken und regelmäßig…

Zum 1. Januar 2025 übernimmt das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, turnusmäßig den Vorsitz der Digitalministerkonferenz (DMK). Die 3. Digitalministerkonferenz findet vom 12. bis 13. Mai 2025 in Rheinland-Pfalz statt.

„Mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 legen wir den Grundstein für eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik, die Chancen im Wandel eröffnet. Für eine solidarische Sozialpolitik, die alle Bürgerinnen und Bürger im Blick hat, und eine zukunftsweisende Digitalisierungspolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt“, erklärte Dörte Schall, Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…