Pressemitteilungen

„Das Transparenzsystem in der Pflege ist in seiner derzeitigen Form nicht zufriedenstellend. Die Kriterien und die Systematik können zu Ergebnissen führen, die mit den tatsächlichen Leistungen nicht übereinstimmen. Kurzfristig muss im Interesse der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen, der Pflegeeinrichtungen und der Pflegekräfte nachgebessert werden.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute anlässlich der…

Gemeinsam mit anderen Ländern nimmt das Land Rheinland-Pfalz im Bundesrat am 12. Februar einen neuen Anlauf, um das Verfahren beim Elterngeld zu vereinfachen, wie Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz ankündigte. Mit der Initiative soll der oft beklagte bürokratische Aufwand für die Eltern, aber auch für die bearbeitenden Stellen verringert und die Auszahlung des Elterngeldes insgesamt beschleunigt werden. Der Gesetzentwurf war…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer und Innenminister Karl Peter Bruch haben heute in Mainz eine wertvolle Hilfe für den Umgang mit Menschen mit Demenz vorgestellt. Die von den beiden Ministerien und der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz entwickelte Informationsmappe enthält ein Biographieheft und ein Vermisstendatenblatt, die bei den persönlichen Unterlagen von Demenzkranken aufbewahrt und vor unberechtigtem…

Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV begrüßt. Das Gericht habe dem Bundesgesetzgeber klare Vorgaben für eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Regelsätze gemacht und notwendige Rechtsklarheit geschaffen, so Beck und Dreyer. „Die Feststellung des Gerichts, dass die Regelsätze nicht nur das Existenzminimum sichern, sondern auch die…

Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 18. bis 28. Februar 2010 eine landesweite Themenwoche rund ums Wohnen. Sozial- und Familienministerin Malu Dreyer eröffnet die ‚Aktionswoche Wohnen 2010’ mit einer zentralen Auftaktveranstaltung am 18. Februar 2010 in Mainz in der Landesbausparkasse Rheinland-Pfalz, auf der zahlreiche Projektbeispiele und Highlights der Aktionswoche vorgestellt werden. Neue Impulse für das Wohnen in guter Nachbarschaft…

„Pflegebedürftige Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass Pflegeberichte die tatsächliche Pflegequalität einer Einrichtung oder eines Dienstes widerspiegeln.“ Das unterstrich Sozialministerium Malu Dreyer heute einmal mehr im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Transparenzsystem ist nach Auffassung der Ministerin in seiner derzeitigen Form nicht zufriedenstellend. Die Bundesregierung sei daher gefordert, auf die…

Um möglichst gute Rahmenbedingungen für ein Älterwerden in Würde zu schaffen, hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer ein Geriatrie-Konzept für Rheinland-Pfalz vorgelegt. „Das Konzept hat zum Ziel, die medizinische Versorgung von älteren Patientinnen und Patienten im Land weiter zu verbessern. Eine flächendeckende Struktur der geriatrischen Versorgung kann auf vorhandenen Angeboten aufbauen“, unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer…

Für Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz sprach sich der Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Christoph Habermann, heute in Mainz auf der Themenveranstaltung „Vielfalt leben – Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung“ aus. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Nationalen Aktionsplans (NAP) „Für ein kindergerechtes Deutschland“ der…

Das Land Rheinland-Pfalz will gegen Missbrauch von Leiharbeit vorgehen und startet dazu eine Initiative im Bundesrat, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer in Mainz mitteilte. Das Kabinett beschloss heute einen Entschließungsantrag, der am 12. Februar in den Bundesrat eingebracht werden soll. „Anlass sind die durch den Fall Schlecker bekannt gewordenen Schlupflöcher im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, die es zu schließen gilt“, sagte die…

Das Kabinett billigte heute einen Entschließungsantrag für den Bundesrat am 12. Februar, der auf Verbesserungen des Transparenzsystems in der Pflege abzielt, wie Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz mitteilte. „Das Transparenzsystem in der Pflege ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung nicht zufriedenstellend. Die Bundesregierung ist gefordert, auf die Vertragspartner einzuwirken, dass kurzfristig Änderungen vereinbart und umgesetzt…