Pressemitteilungen

Die Prävention und die medizinische Versorgung von Diabetikerinnen und Diabetikern sind ein wichtiges Ziel der Landesregierung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz im Vorfeld des Weltdiabetestages unterstrich. In Rheinland-Pfalz wird die Zahl der an Diabetes erkrankten Menschen von Typ1 und Typ 2 auf mehr als 200.000 geschätzt; zusätzlich wird eine große Dunkelziffer angenommen.

Mit einer neuen gesetzlichen Regelung will das Land stärker gegen unseriöse Schuldenregulierer vorgehen. Der Landtag beriet heute einen entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung. Der Gesetzentwurf soll den Schutz von überschuldeten Menschen vor den schwarzen Schafen der Branche weiter verstärken, wie Sozialstaatssekretär Christoph Habermann heute im rheinland-pfälzischen Landtag unterstrich.

Als zukunftsweisend und als wichtigen Meilenstein in der Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund bezeichnete Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz die Weiterentwicklung der kommunalen Ausländerbeiräte zu Beiräten für Migration und Integration. Der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion werde die politische Partizipation und damit die Integration von Migrantinnen und Migranten weiter verbessern, wie die Ministerin heute im…

„Angesichts des demografischen und sozialen Wandels suchen immer mehr ältere Menschen nach neuen Formen des Wohnens“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer auf der Fachtagung „Mehr als Wohnen“ heute in Mainz. Die Landesregierung habe sich daher die Förderung neuer, alternativer Wohnformen zum Ziel gesetzt und nehme damit aktiv die Chancen der gesellschaftlichen Veränderungen auf, so die Ministerin. Gemeinsam mit Partnerinnen und…

„Der 12. November ist ein wichtiges Datum für die Frauen, denn genau 90 Jahre ist es heute her, dass das allgemeine Wahlrecht für Frauen in Deutschland eingeführt wurde“, wie Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz hervorhob. Am 12. November 1918 verkündete der Rat der Volksbeauftragten in einem „Aufruf an das deutsche Volk“: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen…

Die Pflege von Menschen mit Migrationshintergrund zu verbessern und zu fördern, ist ein wichtiges Ziel von Familienministerin Malu Dreyer und der Beauftragten der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber. Im Rahmen der Kampagne „Menschen pflegen“ wurde die Broschüre „Familien kultursensibel pflegen – ein interkulturelles Begleitheft zum Familienratgeber“ gemeinsam vom Ministerium und weiteren Partnern entwickelt, um…

Auf Initiative und unter der Schirmherrschaft von Sozialministerin Malu Dreyer wird es künftig Pflegestammtische in Rheinland-Pfalz geben. Das neue Gesprächsforum soll pflegenden Angehörigen, Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen und Diensten, Einrichtungsträgern, Vertreterinnen und Vertretern von Selbsthilfegruppen, der Pflege- und Krankenkassen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, der Heimaufsicht, aber auch…

Arbeitsministerin Malu Dreyer hat heute im Bundesrat für klare gesetzliche Regelungen zum Arbeitnehmerdatenschutz geworben. Das sieht ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland vor. Mit der Initiative soll die Bundesregierung gebeten werden, entsprechende Regelungen zu treffen.

„Die Barrierefreiheit in Rheinland-Pfalz ist auch im kulturellen Bereich auf einem guten Weg. Das zeigt die Auszeichnung des Landesmuseums in Mainz mit einem Preis beim Bundeswettbewerb „Denkmalschutz barrierefrei“ durch den Bund Heimat und Umwelt in Deutschland“, wie der rheinland-pfälzischen Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, heute in Mainz unterstrich. „Das Landesmuseum zeichnet sich vor…

Das Land Rheinland-Pfalz will erreichen, dass die nach dem Familienleistungsgesetz vorgesehene Kindergelderhöhung auch bei Familien ankommt, die auf Grundsicherung angewiesen sind. Familienministerin Malu Dreyer begründete heute im Bundesrat entsprechende Anträge der Landesregierung. Die Ministerin begrüßte in diesem Zusammenhang die nach dem Gesetz vorgesehene Aufnahme des so genannten Schulbedarfspakets mit zusätzlichen Pauschalen…