Pressemitteilungen

Für die Modernisierung der Pflegebereiche erhält die Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Saffig (Landkreis Mayen-Koblenz) einen Zuschuss in Höhe von einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Etwa 753.700 Euro stammen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes, und rund 251.200 Euro werden aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Für eine breite Beteiligung an den Wahlen zu den neuen kommunalen Beiräten für Migration und Integration wirbt die Landesregierung gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Rheinland-Pfalz (AGARP) und den Kommunen. „Unser Ziel ist, dass sich möglichst viele Menschen als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stellen und möglichst viele Wahlberechtigte am 8. November zu den Wahlen gehen“, unterstrichen…

„Das Teleradiologische Netz zwischen den Krankenhäusern in Prüm und dem belgischen St. Vith wird die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten in der Eifeler Grenzregion weiter verbessern“, darauf hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz hingewiesen. Die qualitativ hochwertige medizinische Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum habe für die Landesregierung einen großen Stellenwert, deshalb unterstütze das Land…

„Mit der gleichstellungspolitischen Strategie ‚Gender Mainstreaming’ wollen wir in Rheinland-Pfalz zu einer grundlegenden Veränderung von Entscheidungsprozessen kommen, von der Männer und Frauen gleichermaßen profitieren“, unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Das könne jedoch nur gelingen, wenn sich Männer und Frauen gleichermaßen für die Umsetzung engagieren, vor allem dort, wo politische…

Mit einem Wohnformen- und Teilhabegesetz will die Landesregierung die Selbstbestimmung und Teilhabe von älteren, pflegebedürftigen und behinderten Menschen stärken. „Der jetzt von der Landesregierung eingebrachte Entwurf bietet einerseits Menschen, die in Einrichtungen leben, ausreichenden und wirksamen Schutz und unterstützt gleichzeitig gemeinschaftliche und selbstbestimmte Wohnformen älterer, behinderter und pflegebedürftiger…

Mit einem umfassenden Artikelgesetz will die Landesregierung für die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Verheirateten in allen Rechtsbereichen sorgen und deshalb das Rechtsinstitut der Lebenspartnerschaft in allen in Betracht kommenden Landesrechtsvorschriften verankern. Heute wurde der Entwurf in erster Lesung im Landtag behandelt. Für Sozialministerin Malu Dreyer ist der Gesetzentwurf ein weiterer wichtiger…

Für die Erweiterung und technische Modernisierung erhält das DRK Klinikum Westerwald für die Standorte in Altenkirchen und Hachenburg einen Zuschuss in Höhe von über 1,17 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Rund 882.000 Euro stammen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes, und 294.000 Euro werden aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Ein neues Gesetz regelt für Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Qualifikationen in Gesundheitsberufen, die in anderen EU-Staaten erworben wurden. Der rheinland-pfälzische Landtag beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf des Sozialministeriums, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit wird eine EU-Richtlinie zur Berufsanerkennung für die Berufsangehörigen der akademischen Heilberufe und der…

Die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs zum Kinderschutzgesetz Rheinland-Pfalz hat Gesundheits- und Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz begrüßt. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat die Verfassungsbeschwerde eines Vaters gegen das Landeskinderschutzgesetz zurückgewiesen und damit das Kinderschutzgesetz Rheinland-Pfalz ohne jede Einschränkung bestätigt.

Auf Antrag des Landes Rheinland-Pfalz soll es einen Nationalen Impfplan geben, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Das Land wird auf der morgen in Erfurt stattfindenden Gesundheitsministerkonferenz (GMK) einen entsprechenden Beschlussantrag einbringen. Ziel ist, dass sich die GMK für die Entwicklung eines Nationalen Impfplans ausspricht, der bis zur nächsten GMK vorgelegt werden soll. Der Entwurf soll auf der…