Pressemitteilungen

„Die Situation am Arbeitsmarkt ist im November in Rheinland-Pfalz stabil geblieben. Die guten Erfolge bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind auch auf den gezielten Einsatz von Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) zurückzuführen.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz. Danach waren im…

Unter dem Vorsitz der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler tagten am Mittwoch und Donnerstag die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales. Zentrale Themen waren dabei die Qualitätssicherung in der Pflege, Fachkräftesicherung und die Zukunft der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter.

Heute hat in Mainz die 91. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der Länder begonnen. Auf Einladung der Vorsitzenden, der rheinland-pfälzischen Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, beraten die für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder eine umfangreiche Tagesordnung und fassen zu zahlreichen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik Beschlüsse. Auch die…

Das Land fördert auch weiterhin die Modernisierung und Erweiterung des Altbaus des Diakonie-Krankenhauses der kreuznacher diakonie in Kirn. So wurde mit dem Krankenhausträger für den dritten Bauabschnitt ein Festbetrag in Höhe von 1,639 Millionen Euro vereinbart. Parallel wurde ein Landeszuschuss von 400.000 Euro für den zweiten Bauabschnitt bewilligt. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördert das Land den zweiten Bauabschnitt mit…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellten heute beim Demografiekongress in Mainz den aktuellen Stand der Demografiestrategie der Landesregierung mit dem Titel „Zusammenland Rheinland-Pfalz – Gut für Generationen“ vor. „Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass alle Generationen in allen Teilen von Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut leben können“, betonte Ministerpräsidentin…

Der rheinland-pfälzische Sozialstaatssekretär David Langner und die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens haben heute gemeinsam zur zweiten Berliner Runde zur Zukunft der Pflege eingeladen. Titel der Informationsveranstaltung war „Vertrauen und Kontrolle – (k)ein Widerspruch“. Dabei wurde die Frage kritisch in den Blick genommen, ob unangemeldete Kontrollen durch Ordnungsbehörden und des Medizinischen Dienstes…

Eine gute Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen braucht nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, gute Rahmenbedingungen. Dieses Resümee zog der Landesbeauftragte auf der Abschlussveranstaltung der Empowerment-Schulung „Stärker werden und etwas verändern!“ heute im Mainzer…

Anlässlich des Treffens der kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten heute in Mainz erklärte Sozialstaatssekretär David Langner, dass die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention starke Partnerinnen und Partner in den Kommunen brauche. „Ich freue mich, dass nach der Kommunalwahl weitere Behindertenbeiräte gegründet und neue Beauftragte eingesetzt wurden. Aktuell gibt es 65 Behindertenbeauftragte sowie 37 Beiräte und…

„Erstmals ist es gelungen, einen abgestimmten Rahmen für die Förderung grenzüberschreitender Berufsbildung in der Großregion zu formulieren. Das ist ein echter Durchbruch in der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Lothringen, Luxemburg, der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens“, sagte Arbeitsstaatssekretär David Langner anlässlich der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende…

Die Ergebnisse einer Studie zu erwünschten und unerwünschten Wirkungen von Neuroleptika wurden heute in Mainz vorgestellt. Die unabhängige Studie mit dem Titel „Unerwünschte Wirkungen von Antipsychotika“ wurde durch den Verein zur Unterstützung gemeindenaher Psychiatrie Rheinland-Pfalz, das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium und das Landeskrankenhaus - AdöR, finanziert.