Pressemitteilungen

Mit Blick auf die Landtagswahl am 13. März 2016 und den anlaufenden Wahlkampf erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch: „Wählen ist ein Grundrecht. Deshalb hat der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen an die politischen Parteien und an die Kommunen appelliert, auf die Barrierefreiheit von Wahlveranstaltungen und auf die barrierefreie Durchführung der Wahlen zu achten.“

Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert. Der Sechste Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz ist nach der Beratung im…

Die Landesregierung fördert ein neues Telematik-Projekt zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens von Seniorinnen und Senioren in den eigenen vier Wänden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat das Projekt „STuDi - Smart Home Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause“ gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE in Kaiserslautern und dem…

Für den Neubau des Mutter-Kind-Zentrums erhält das Klinikum Worms einen Landeszuschuss in Höhe von 2,7 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördert das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit einem Festbetrag von 13 Millionen Euro, von denen bisher 6,7 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm bereitgestellt wurden. Auch das Klinikum…

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sammelte bei einem Praktikumstag im Jobcenter Betzdorf praktische Eindrücke von der Arbeit in Jobcentern. Sie begleitete die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihrer täglichen Arbeit und nahm an Vermittlungs- und Beratungsgesprächen mit Kunden teil.

„Abhängigen Menschen die Rückkehr in ein suchtmittelfreies Leben zu ermöglichen und ihnen damit die Teilhabe an der Gesellschaft und an Arbeit zu erhalten, zu verbessern oder wieder herzustellen, ist ein zentrales Ziel der Suchtkrankenhilfe“, unterstrich Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hat ein differenziertes und bewährtes Suchthilfesystem, in dessen Rahmen den Suchtberatungsstellen, die für Betroffene und…

„Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz wird heute ein zentraler Baustein zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen gesetzt“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der abschließenden Beratung des Gesetzes im Bundesrat. Mit der Reform werde endlich der sogenannte Pflegebedürftigkeitsbegriff in der Pflegeversicherung neu definiert.

Die Vorbereitungen zur Errichtung der ersten Landespflegekammer bundesweit zum 1. Januar 2016 sind fast beendet. „Mit der am gestrigen Tage abgeschlossenen Auszählung der Wahlzettel ist eine der letzten großen Etappen auf dem Weg zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz erfolgreich geschafft“, so Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz.

„Die Würdigung der erfolgreichen Umsetzung der Psychiatriereform ist auch die Würdigung einer politischen Erfolgsgeschichte, denn die Psychiatriereform zählt zu den erfolgreichsten Sozialreformen des Landes. An deren Umsetzung waren zahlreiche Institutionen und engagierte Persönlichkeiten beteiligt, denen unser aller Dank gebührt.

Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde einstimmig vom Landesvorstand der Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. zur Vorsitzenden des Förderkreises berufen. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der DMSG Rheinland-Pfalz e.V., Dieter Korfmann, und dem Geschäftsführenden Vorstand, Dr. Klaus Mattes, bedankte sich die Ministerin für das entgegengebrachte Vertrauen.