„Ein stabiler Sozialstaat schützt vor Armut, fördert Teilhabe und schafft Perspektiven – für jede und jeden in unserer Gesellschaft“, betonte Dörte Schall, Arbeits- und Sozialministerin in Rheinland-Pfalz, in Mainz. „Sichere und auskömmliche Arbeit und gute Arbeitsbedingungen bilden die Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe und verringern das Risiko von Armut. Es muss unser Ziel sein, dass möglichst viele Menschen Zugang zum Arbeitsmarkt finden, aber auch bei Bedarf die passende soziale Unterstützung erhalten.“
Schall betonte: „Vor dem Hintergrund einer sich verändernden Arbeitswelt und dem steigenden Arbeits- und Fachkräftebedarf ist es unser Ziel, alle Menschen mit ihren individuellen Fähigkeiten auf dem Weg in eine eigenständige berufliche Perspektive zu unterstützen und zu begleiten. Dies schließt die Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit, die Hilfe bei der Auswahl passender Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen sowie die Möglichkeit einer Zweiten Chance ein, Grundkompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben oder einen Schulabschluss zu erwerben.“
Armutsbekämpfung, Inklusion und soziale Teilhabe als zentrale Anliegen
Zu den zentralen Themen des Austauschs gehörten auch die Verbesserung der Lebenslagen armutsbetroffener Menschen sowie die Stärkung von Integration, Inklusion und gesellschaftlicher Teilhabe. „Gerade angesichts der großen Nachfrage nach Fach- und Arbeitskräften ist es unsere Aufgabe, vorhandene Potenziale zu bergen“, sagte die hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, Heike Hofmann: „Das betrifft etwa Frauen, die in Teilzeit arbeiten, gerne jedoch wieder in größerem Umfang tätig sein möchten oder Alleinerziehende. Für sie müssen wir verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, die es ihnen ermöglichen, Betreuung oder Pflege und Job miteinander zu vereinbaren. Das gelingt auch durch den weiteren Ausbau qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung. So kann ein bedeutender Beitrag sowohl zu Geschlechtergerechtigkeit als auch zur Deckung des Fach- und Arbeitskräftebedarfs gelingen. Auch mit verbesserter und schnellerer Integration zugewanderter Menschen in den Arbeitsmarkt können wir Lücken auf dem Arbeitsmarkt schließen, gleichzeitig individuelle Perspektiven verbessern und gesellschaftliche Teilhabe stärken“, führte Hofmann weiter aus – hier müssten Hürden gesenkt werden, die einen schnellen Eintritt in den Arbeitsmarkt erschwerten.
Sozialstaat als wichtigsten Schutzschirm der Menschen verteidigen
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen war der Schutz des Sozialstaats ein weiteres zentrales Thema des Austauschs: „Wir erleben seit drei Jahren zunehmend Angriffe seitens neoliberaler und antidemokratischer Kräfte auf den Sozialstaat. Diese Angriffe kommen in Zeiten großer transformatorischer Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft, in denen der Sozialstaat der wichtigste Schutzschirm der Menschen ist. Es ist an der Zeit, beherzt abzuwehren und eine breite Offensive für den Sozialstaat aufzubauen“, unterstrich Dr. Magnus Jung, Sozialminister im Saarland.
Die Ministerrunde war sich einig, dass nur durch eine enge Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene nachhaltige und gerechte sozialpolitische Lösungen erreicht werden könnten. Sie betonten, dass gezielte Investitionen in soziale Leistungen unerlässlich seien, um den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen gerecht zu werden. „Wir müssen gezielt in soziale Leistungen investieren und sie an die sich wandelnden gesellschaftlichen Bedürfnisse anpassen“, so Ministerin Schall.
Die Ergebnisse des Treffens sollen in die künftige sozialpolitische Zusammenarbeit der Länder einfließen und als Grundlage für weitere Gespräche auf Bundesebene dienen. Ziel bleibe es, den Sozialstaat als Motor für soziale Gerechtigkeit und Stabilität zu stärken. In diesem Sinne gab man den Startschuss für eine länderübergreifende gemeinsame Kongressreihe zu Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Den Anfang macht Rheinland-Pfalz am 7. November 2025.