„Die OZG-Umsetzung ist ein Kraftakt, bei dem wir in Bund, Ländern und Kommunen wesentliche Schritte vorangekommen sind. In Rheinland-Pfalz haben wir dabei von Anfang an auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Ebene gesetzt. Dass die Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz bei der OZG-Umsetzung in den Kommunalpakt auf der Bundesebene eingeflossen sind, zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der Verabredung auf 16 Fokusleistungen wurden weitere wichtige Weichen für eine effiziente Verwaltungsdigitalisierung auf der kommunalen Ebene gestellt, die unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Für den weiteren Fortschritt der digitalen Transformation in der Fläche brauchen Länder und Kommunen finanzielle Klarheit über die Zukunft der Einer-für-Alle-Projekte. Die nun gefundene, gemeinsame und dauerhafte Finanzierung der Fokusleistungen durch Bund und Länder ist in diesem Zusammengang zu begrüßen“, erklärte Digitalisierungsstaatssekretär Fedor Ruhose.
„Digitalisierung kann einen großen Mehrwert in unseren Alltag bringen, wenn wir sie als Instrument sinnvoll und zielgerichtet einzusetzen wissen – auch in unseren kommunalen Verwaltungen. Die Herausforderungen und Chancen, die diese Transformation mit sich bringt, lassen sich oftmals am besten gemeinsam meistern. Die digitale Infrastruktur eröffnet uns nicht nur die Möglichkeit zur besseren Zusammenarbeit zwischen unseren Gemeinden, sondern sie ist auch ein Schlüssel, um unsere Verwaltungen fit für die Zukunft zu machen. Sie ermöglicht es, Verwaltungsstrukturen effizienter und nachhaltiger zu gestalten, um den sich wandelnden Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden“, sagte Innenstaatssekretärin Simone Schneider. Mit der Interkommunalen Zusammenarbeit, dem Netzwerk Digitale Dörfer und dem Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt biete das Land schon jetzt verschiedene Programme an, die Kommunalentwicklung und Digitalisierung miteinander verbinden, so Schneider.
Die weiterentwickelte Digitalstrategie des Landes „Rheinland-Pfalz digital – Wir vernetzen Land und Leute“ setze den Rahmen für eine erfolgreiche Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz, erklärte Ruhose. „Mit unserer Digitalstrategie möchten wie den Kulturwandel in den Verwaltungen, der durch digitale Leistungen und Prozesse angestoßen wurde, unterstützen. Unser Ziel sind digitale und effiziente Verwaltungsverfahren, die das Leben der Menschen einfacher machen und die Qualität der staatlichen Angebote verbessern“, betonte Ruhose. „Den ambitionierten Pfad der Verwaltungsdigitalisierung werden wir fortsetzen. Im Rahmen einer föderalen Digitalstrategie müssen Bund und Länder gemeinsame fachliche, organisatorische und technische Ziele für die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung erarbeiten, durch die insbesondere die Potenziale gemeinsam entwickelter EfA-Leistungen und der interkommunalen Zusammenarbeit weiter gehoben werden können“, so Ruhose.