„Die Digitalisierung kommt durch das erstmals bundesweit erprobte Verfahren über den digitalen Marktplatz für EfA-Leistungen weiter voran“, erklärte Digitalisierungsministerin Dörte Schall. „Wir haben die Grundlagen für eine rechtssichere Nachnutzung von bundesweiten Online-Services nach dem Prinzip ‚Einer für Alle‘ geschaffen und hoffen, dass auch andere Akteure von unseren Erfahrungen profitieren können.“
40 Prozent der Verwaltungsleistungen digital verfügbar
Die Auszeichnung bestätigt die Fortschritte, die Rheinland-Pfalz bei der digitalen Bereitstellung öffentlicher Verwaltungsdienstleistungen bereits erzielt hat: So sind mittlerweile rund 40 Prozent der am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen im Land digital verfügbar – Dank der landesweiten Einrichtung des „EfA-Rollout-Programms“ zu Beginn des Jahres 2024. Ein Teil des Roll-Out-Prozesses bildet der Abschluss von Nachnutzungsverträgen zwischen dem bereitstellenden Land und Rheinland-Pfalz, sowie von Sub-Nachnutzungsverträgen zwischen Rheinland-Pfalz und seinen Kommunen. Grund hierfür ist die Weitergabe der Nutzungsrechte am jeweiligen Online-Dienst, damit die Vollzugsstellen den Online-Dienst rechtssicher nachnutzen können.
Die Vertragsabschlüsse erfolgen vollständig digital auf dem Marktplatz für EfA-Leistungen, der durch die govdigital eG betrieben wird. Das Land Rheinland-Pfalz wird auf diesem durch die eigens beim Landesbetrieb Daten und Information (LDI) eingerichtete EfA-Clearingstelle vertreten und schließt Verträge mit den Anbietern für EfA-Online-Dienste und den Kommunen ab. Unterstützung erhält sie dabei durch die fachlich verantwortlichen Ressorts und die govdigital eG.
Rheinland-Pfalz hat in Zusammenarbeit mit der govdigital eG das Verfahren entwickelt, die den rheinland-pfälzischen Weg der Nachnutzung von EfA-Online-Diensten abbildet und erfolgreich Pilotierungen unter Beteiligung kommunaler Vollzugsstellen vorgenommen. Diese führten dazu, dass die Landeshauptstadt Mainz und der Kreis Alzey-Worms mit je zehn geschlossenen Sub-Nachnutzungsverträgen die deutschlandweiten Vorreiter darstellen und folgende Onlinedienste rechtssicher anbieten können:
Landeshauptstadt Mainz | Landkreis Alzey-Worms |
Aufenthalt | Aufenthalt |
Einbürgerung | Einbürgerung |
Eingliederungshilfe | Eingliederungshilfe |
Elterngeld | Elterngeld |
Fahrtenschreiber | Fahrtenschreiber |
Führerschein | Führerschein |
Personen-Beförderungsgenehmigung | Personen-Beförderungsgenehmigung |
Unterhaltsvorschuss | Unterhaltsvorschuss |
Wohngeld | Wohngeld |
Elektronische Wohnsitzanmeldung | Veterinärleistungen |
Für diese Bemühungen wurde der Ko-Pionier-Preis in der Kategorie 4 govdigital Sonderpreis, der an Verwaltungen mit den meisten Nachnutzungen von OZG-Leistungen gerichtet ist, an Rheinland-Pfalz vergeben. Die Preisübergabe erfolgt im Rahmen des Kongresses Digitaler Staat.