Tower Companies sind in den vergangenen Jahren aus Ausgründungen der großen Mobilfunknetzbetreiber oder Neugründungen entstanden und agieren heute als unabhängige Akteure auf dem Telekommunikationsmarkt. Der Infrastrukturpakt enthält konkrete Zusagen zur zukünftigen Zusammenarbeit sowie zu Verbesserungen und Beschleunigungen im Realisierungsprozess von Mobilfunkanlagen in Rheinland-Pfalz. Partner des Infrastrukturpakts sind die Firmen ATC Germany Holdings, DFMG Deutsche Funkturm, Vantage Towers, NOVEC (PTI) und 5G Synergiewerk.
Digitalisierungsministerin Dörte Schall hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Tower Companies für den Mobilfunkausbau hervor: „Auf Basis des Mobilfunkpakts mit den Netzbetreibern sind in den vergangenen drei Jahren knapp 700 neue Mobilfunkanlagen in Rheinland-Pfalz errichtet worden. Für jede dieser Maßnahmen steht auch eine Tower Company. Die Funkturmgesellschaften tragen damit maßgeblich zur Erreichung unserer Ziele im Mobilfunkausbau bei. Es ist daher folgerichtig, den bestehenden Mobilfunkpakt mit den Netzbetreibern um den Infrastrukturpakt mit den Tower Companies zu ergänzen.“
„Ein zentrales Ziel des Infrastrukturpakts und gleichzeitig Kernidee des Geschäftsmodells der Funkturmunternehmen ist die Mitnutzung von Standorten durch mehrere Mobilfunkanbieter. Der Infrastrukturpakt steht damit für eine effiziente Nutzung von Raum und Ressourcen. Er kann dadurch auch dazu beitragen, die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für den notwendigen Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zu fördern“, so Ministerin Schall.
Weitere wesentliche Vereinbarungen des Infrastrukturpakts betreffen Erleichterungen und Verbesserungen bei der Realisierung neuer Mobilfunkstandorte, die zu schnelleren Genehmigungen neuer Mobilfunkanlagen beitragen sollen. So sollen etwa die Qualität und die Vollständigkeit von Bauanträgen im Mobilfunkausbau verbessert und mehr Transparenz über neue Ausbauvorhaben geschaffen werden. Im Gegenzug sichert das Land den Unternehmen zu, weiterhin öffentliche Liegenschaften unter fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen für den Mobilfunkausbau zur Verfügung zu stellen, weitere Anpassungen der Landesbauordnung vorzunehmen sowie neue Informationsangebote für Kommunen sowie weitere Stakeholder anzubieten. Die Clearingstelle Mobilfunk im Digitalisierungsministerium unterstützt die Tower Companies weiter aktiv beim Ausbau.
Badiaa Bazarbacha, Co-Managing Director, Vantage Towers Germany: „Die Unterzeichnung des Infrastrukturpakts ist ein wichtiger Meilenstein bei der Stärkung des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz. Die vorgesehenen Maßnahmen haben das Potenzial, den Mobilfunkausbau im Land erheblich zu erleichtern und zu beschleunigen. Insbesondere die im Pakt angestrebte Genehmigungsfiktion mitsamt Vollständigkeitsfiktion würde dem Mobilfunkausbau einen großen Schub verleihen. Der Infrastrukturpakt steht beispielhaft für die konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den ausbauenden Unternehmen.“
Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der Geschäftsführung, DFMG Deutsche Funkturm GmbH: „Eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ist die Basis für eine digitale Gesellschaft und eine starke Wirtschaft. In Rheinland-Pfalz haben wir einen wichtigen Pakt geschlossen, der den Mobilfunkausbau beschleunigen wird. Durch den Abbau von bremsenden Regularien, beispielsweise im Baurecht, werden mehr Menschen schneller von einer zukunftssicheren Netzversorgung profitieren."
Raafat Dabboura, Geschäftsführer NOVEC GmbH (PTI Germany): „Wir von der Phoenix Tower International begrüßen den Infrastrukturpakt Mobilfunk des Landes Rheinland-Pfalz sehr. Die darin beschriebenen Maßnahmen werden vor allen Dingen zu einer besseren Zusammenarbeit aller Beteiligten und schnelleren Genehmigungsverfahren führen. Diese sehen wir als wichtige Bestandteile an, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen. Das deutsche Team der Phoenix Tower International legt seit jeher ihren Fokus auf die Schließung von sogenannten Weißen und Grauen Flecken, weshalb wir die gute Zusammenarbeit mit der Clearingstelle Mobilfunk Rheinland-Pfalz hervorheben möchten. Als unabhängige Tower Company freuen wir uns mit jedem unserer Kunden, mit unseren bereitgestellten Infrastrukturen bei der Erreichung ihrer Ziele zu helfen. Das gilt auch für Standorte über die Förderverfahren des Bundes (MIG), bei denen wir bereits als Erstplatzierte Zuwendungsbescheide empfangen haben.“
Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: „Wir wollen als unabhängige Tower Company auch weiterhin in großem Umfang in den notwendigen Ausbau der Infrastruktur in Rheinland-Pfalz investieren. Tower Companies sind ein wesentlicher Baustein für den Ausbau der Netze. Der heutige Abschluss des Paktes unterstreicht diese Bedeutung. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau und damit eine Beschleunigung des Ausbaus der Kommunikationsinfrastruktur als Basis für eine digitale Gesellschaft bleibt eine der wichtigsten Aufgaben für alle Beteiligten. Der Pakt belegt, dass die Akteure in Rheinland-Pfalz hier an einem Strang ziehen.“
Ralf Gerbershagen, Geschäftsführer 5G Synergiewerk GmbH: „Als 5G Synergiewerk GmbH bieten wir innovative Lösungen für die Verknüpfung von Mobilfunktechnologie mit der bestehenden städtischen Infrastruktur wie Straßenbeleuchtungssystemen. Es sind solche Mitnutzungsszenarien, für die der Infrastrukturpakt Rheinland-Pfalz eine neue Grundlage bietet. Der im Pakt vorgesehene Ausbau des Angebots der Clearingstelle Mobilfunk inklusive Übersichten von behördlichen Ansprechpartnern ist für uns von großem Wert.“