„Die geplanten Mittel müssen dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, betont die Vorsitzende der Digitalministerkonferenz und rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall. „Deutschland muss jetzt in Sachen Digitalisierung die Trendwende schaffen. Neben der Modernisierung des Staates und der öffentlichen Verwaltung durch die Digitalisierung brauchen wir einen starken Impuls für die digitalen Schlüsseltechnologien. Die Zukunftsprojekte können nur dann gelingen, wenn gemeinsam gehandelt wird und gerade die Ebenen einbezogen werden, welche die Umsetzung maßgeblich zu verantworten haben.“
Weitergehend fordert die DMK, dass die IT-Strukturen und deren Auf- und Ausbau souverän und europäisch gedacht werden. „Die Weltlage hat sich dramatisch und in gigantischem Tempo verändert. Deutschland und Europa haben sich in den vergangenen Jahrzehnten verteidigungspolitisch auf die USA verlassen können – das ist jetzt nicht mehr so. Wir müssen unsere Sicherheit selbst in die Hand nehmen und dazu in der Verteidigung und in der Wirtschaft Souveränität zurückgewinnen. Kriege werden heutzutage übrigens auch über das Netz geführt. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass mit den vorgesehenen Mitteln zur Förderung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas auch Investitionen für die Kommunikationsinfrastruktur und die Cybersicherheit eingeplant werden. Die Investitionen in die digitale Infrastruktur müssen dringend weitergeführt werden und die Länder angemessen berücksichtigt werden. Das stärkt unsere Wirtschaft, das stärkt unsere Sicherheit“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl, auf dessen Initiative die Digitalministerkonferenz den Beschluss gefasst hat.
Um Europas digitale Handlungsfähigkeit zu stärken, fordert die DMK zudem den zügigen Aufbau eines europäischen Satelliten-Kommunikationsprogramms. Nur souveräne Kommunikationswege garantieren Schutz vor Cyberbedrohungen und Krisenszenarien.
Einen weiteren wichtigen Aspekt sieht die DMK im Bereich der Verteidigung. Dieser umfasst nicht nur die Bundeswehr: Die zusätzlichen Investitionen müssen gezielt in die Kommunikationsinfrastruktur, Informationssicherheit und Cybersicherheit fließen, um ausfallsichere und redundante Netze zu schaffen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie die Handlungsfähigkeit unseres Staates hängen unmittelbar von einer widerstandsfähigen digitalen Infrastruktur ab“, so Schall.
Abschließend mahnt die DMK: Die Zeit drängt. Die Mittel müssen zügig, effektiv und bürokratiearm bereitgestellt werden. Die Digitalisierung ist als Querschnittsaufgabe in jeglicher Hinsicht unverzichtbar für die Sicherheit und den Wohlstand Deutschlands und seiner Länder.