„Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt, Verwaltung und Wirtschaft grundlegend“, so Schall. „Um diesen Wandel erfolgreich zu gestalten, brauchen wir ein spezialisiertes Gremium, das digitalpolitische Themen ressortübergreifend bündelt und vorantreibt. Dabei ist ein Digitalausschuss mehr als ein weiteres Gremium: Er ist ein Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Verwaltung, dass der Bundesrat die Digitalpolitik ernst nimmt.“
Stärkere Vernetzung der Länder
Während der Deutsche Bundestag bereits seit 2014 über einen Digitalausschuss verfügt, waren die Zuständigkeiten im Bundesrat bisher auf verschiedene Ausschüsse verteilt. Die Digitalministerkonferenz, deren Vorsitz Rheinland-Pfalz derzeit innehat, hatte sich bereits 2024 für die Bündelung digitalpolitischer Themen in einem eigenen Ausschuss ausgesprochen, um die Länder stärker zu vernetzen. „Mit dem neuen Ausschuss können die Expertise aller Länder gebündelt und Synergien geschaffen werden, um den digitalen Wandel effizient zu gestalten“, so Schall.
Europäische Dimension im Blick
Besonders wichtig ist Ministerin Schall die europapolitische Dimension: „Immer mehr EU-Vorlagen befassen sich mit digitalen Fragen. Der Bundesrat muss hier frühzeitig Stellung nehmen und koordinierte Länderpositionen entwickeln.“ Zudem werde ein eigenständiger Digitalausschuss eine einheitliche Positionierung der Länder im Gesetzgebungsverfahren ermöglichen. „Mit dem neuen Digitalausschuss setzen wir ein starkes Zeichen für eine zukunftsorientierte Digitalpolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Nur gemeinsam können wir die Chancen der Digitalisierung nutzen und ihre Herausforderungen meistern“, betont Schall.
Sozialpolitische Themen sichtbarer machen
Zur ebenfalls beschlossenen Zusammenlegung der Ausschüsse für Frauen und Jugend sowie Familien und Senioren sagt die Digitalisierungs- und Sozialministerin: „Diese Zusammenführung verbessert die Wahrnehmbarkeit sozialpolitischer Themen und schafft ein weiteres Gremium mit Gewicht.“