„Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, dass auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Gerade für Flächenländer wie Rheinland-Pfalz ist es ein wichtiges Anliegen, genau diese Lücken zu schließen“, betont Digitalisierungsministerin und Vorsitzende der Digitalministerkonferenz Dörte Schall im Bundesrat.
Die Gesetzesänderung schafft neue Rahmenbedingungen und gibt den zuständigen Behörden und Unternehmen Planungs- und Investitionssicherheit bei der flächendeckenden Versorgung. Der Ausbau von Glasfaser und Mobilfunkanlagen wird hierbei künftig prioritär behandelt. „Es ist ein klares Bekenntnis zum Fortschritt, wir nehmen die Zukunft in die Hand und schaffen Rahmenbedingungen für ein digital souveränes und vernetztes Land“, so Ministerin Schall.
Länder, Telekommunikationswirtschaft und Verbände fordern bereits seit Langem eine Beschleunigung des Netzausbaus. Das Gesetz setzt diese Forderungen nun um.
„Dieses Gesetz ist keine Absichtserklärung, sondern ein kraftvoller Impuls für die Digitalisierung Deutschlands“, betont die Digitalministerin. „Es geht darum, niemanden digital zurückzulassen und eine leistungsfähige Infrastruktur für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Deutschland sicherzustellen.“