Vor rund 100 Gästen betonte Arbeits- und Sozialministerin Dörte Schall in Mainz die grundlegende Bedeutung des SGB II für die Förderung von Integration in Arbeit und soziale Teilhabe: „Das SGB II ist ein Meilenstein der Sozialpolitik. Es hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten maßgeblich dazu beigetragen, Menschen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen und ihnen neue Perspektiven zu eröffnen. Die Instrumente des SGB II erhöhen die Chancen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt und tragen zur Erhöhung von Beschäftigungsfähigkeit und Selbstwirksamkeit bei. Damit hat es sich als ein Instrument bewährt, das weit mehr als bloße Existenzsicherung bietet“, so Ministerin Schall.
Die Tagung in Mainz versammelte Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Arbeitsverwaltung und der Praxis. Diese diskutierten über die Erfolge wie auch über die Herausforderungen bei der Umsetzung des Gesetzes sowie aktuelle Anforderungen an das SGB II. Schall betonte: „Weiterbildung und Qualifizierung sind Schlüssel, um den Herausforderungen des Fachkräftemangels und der Transformation der Arbeitswelt zu begegnen. Das SGB II bietet hier entscheidende Möglichkeiten, Menschen gezielt zu fördern und fit für die Arbeitswelt von morgen zu machen. Indem wir in die Fähigkeiten und Perspektiven von Arbeitssuchenden investieren, schaffen wir nicht nur individuelle Chancen, sondern stärken auch den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz.“ Das SGB II sei ein lebendiges Gesetz, das sich in 20 Jahren stetig weiterentwickelt hat. „Wir sehen es als unsere Aufgabe, dieses Fundament zu stärken und mit neuen Impulsen zu versehen, damit es auch in Zukunft eine tragende Säule der sozialen Sicherung bleibt“, betonte die Ministerin.
„Das SGB II wurde stetig weiterentwickelt, zuletzt durch die Bürgergeld-Reform. Mehr Fördermöglichkeiten bei Weiterbildungen, mehr Motivation durch das neue Weiterbildungsgeld, aber auch der Wegfall des Vermittlungsvorrangs bilden den Fokus auf Qualifizierung und nachhaltige Integration ab“, so Heidrun Schulz, Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit. „Des Weiteren stehen uns nun wichtige Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zur Beendigung der Langzeitarbeitslosigkeit als Regelinstrumente zur Verfügung. Zudem wurde das bewährte Coaching ausgeweitet und kann sowohl vor als auch während einer Ausbildung oder Beschäftigung eingesetzt werden.“
„In den vergangenen 20 Jahren haben die Jobcenter ihre Leistungsfähigkeit in zahlreichen Krisen unter Beweis gestellt – von der Wirtschaftskrise 2008 über die Flüchtlingskrise und die Corona-Pandemie bis hin zum Ukrainekrieg. Als zentrale Säule des Sozialstaats sichern wir nicht nur die Existenz der Menschen, sondern eröffnen ihnen auch neue berufliche Perspektiven. Hierfür benötigen wir sowohl umfassende als auch individuell angepasste Fördermöglichkeiten, die den unterschiedlichen Lebenslagen und Bedürfnissen unserer Kundinnen und Kunden gerecht werden. Dazu gehören passgenaue Weiterbildungsangebote, persönliche Beratungen sowie gezielte Unterstützung, um den Zugang zum Arbeitsmarkt nachhaltig zu erleichtern und langfristige berufliche Perspektiven zu schaffen. Nur so kann auch für die Zukunft sichergestellt werden, dass niemand zurückgelassen wird und jeder die Chance erhält, aktiv an der Gesellschaft teilzuhaben“, sagte Theo Krayer, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Jobcenter in Rheinland-Pfalz und Geschäftsführer des Jobcenters für den Landkreis Neuwied.
Besonders bewegte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung das Thema der Stigmatisierung der Leistungsempfängerinnen und -empfänger in der Gesellschaft. „Es ist wichtig, dass wir zu einer sachlichen Diskussion in Medien und Gesellschaft zurückkehren. Menschen, die Unterstützung nach dem SGB II erhalten, stehen oft vor großen persönlichen und beruflichen Herausforderungen. Ihre Anstrengungen, neue Perspektiven zu entwickeln und wieder Fuß zu fassen, verdienen unseren Respekt“, betonte die Sozialministerin in diesem Kontext.
Abschließend dankte die Ministerin allen Beteiligten für ihr Engagement zugunsten der Menschen im Leistungsbezug. „Wir müssen sicherstellen, dass die Grundsicherung für Arbeitsuchende auch in Zukunft effektiv und an den individuellen Bedarfen orientiert bleibt. Dazu gehört auch, innovative Ansätze zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren weiter zu stärken“, so Schall.