Pressemitteilungen

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, fordert die Parteien auf, den Landtagswahlkampf so barrierefrei wie möglich zu gestalten. Behinderte Menschen sollen nach Ansicht des Landesbehindertenbeauftragten gleichberechtigt am demokratischen Meinungsbildungsprozess teilnehmen können.

Für die Generalsanierung des Westpfalz-Klinikums am Standort in Kaiserslautern erhält die Westpfalz-Klinikum GmbH einen weiteren Zuschuss in Höhe von 5,03 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Betrag konnte im Rahmen der Restabwicklung des Investitionsprogramms 2010 zur Verfügung gestellt werden. Mit diesem neunten und letzten Teilbetrag ist der Festbetrag für den dritten Teilbauabschnitt…

Für die Erweiterung der Hauptfachabteilung für konservative Orthopädie um 20 Betten erhält das DRK Elisabeth-Krankenhaus in Birkenfeld einen Zuschuss von insgesamt 1,03 Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Festbetrag, auf den sich die Landesregierung und der Krankenhausträger verständigten, wird aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Die in diesem Jahr in Koblenz stattfindende Bundesgartenschau ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, auch für behinderte Menschen auf jeden Fall eine Reise wert. Anlässlich des letzten Jour fixe zur barrierefreien Gestaltung der Bundesgartenschau in diesem Jahr in Koblenz zeigte sich der Landesbehindertenbeauftragte erfreut über die vielen Aktivitäten, die…

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, bedankt sich zum Jahresende bei den vielen Akteuren im Land, die sich in diesem Jahr für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen eingesetzt haben. 2011 müsse es darum gehen, an dem Ziel der Inklusion gezielt weiter zu arbeiten und die Teilhabe am wirtschaftlichen Aufschwung für Menschen mit Behinderungen verstärkt in den Blick…

Die Geschichte und Kultur der Migration in Rheinland-Pfalz auf zeitgemäße Art erfahrbar zu machen, das ist Ziel des Online-Migrationsmuseums ‚Lebenswege’, das seit einem Jahr besteht. Mittlerweise besuchten rund 14.000 Nutzer das Museum, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Die Statistik des ersten Jahres zeige auch das internationale Interesse, so die Ministerin. Aus 65 Ländern wurde auf die Seiten das…

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer zeigte sich erleichtert, dass die Bundesregierung endlich auf zahlreiche Proteste gegen die Einschränkung des Angebots an Integrationskursen für Zugewanderte reagiert hat. „Die Ankündigung der Bundesregierung, dass es ab Januar 2011 keine Wartezeiten für Bewerberinnen und Bewerber mehr geben soll, ist längst überfällig“, so Dreyer.

„Die Bewältigung von Armut und die Verwirklichung gerechter Lebensverhältnisse sind Aufgaben, die die ganze Gesellschaft angehen. Dazu gehört auch, denjenigen Menschen einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Neuanfang zu ermöglichen, die unverschuldet in eine finanzielle Schieflage geraten sind und aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen. Deshalb räumt das Land der sozialen Schuldnerberatung einen hohen Stellenwert ein.“ Das…

„Der Bund bereichert sich auf Kosten von Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz kritisierte. Hinter-grund ist, dass die Bundesregierung Mittel aus der Insolvenzgeldumlage in Höhe von 1,1 Milliarden Euro dem Bundeshaushalt zugute kommen lassen will. Zu Unrecht, wie Kritiker meinen, denn das Geld stammt aus Mitteln der Betriebe und ist klar zweckge-bunden. Rheinland-Pfalz hat…

„Rheinland-Pfalz verfügt über bundesweit vorbildliche Strukturen im Bereich der rechtlichen Betreuung durch Betreuungsvereine“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Für die wichtige Arbeit der Betreuungsvereine, in denen überwiegend ehrenamtlich arbeitende Betreuerinnen und Betreuer zusammengeschlossen sind, habe Rheinland-Pfalz im Jahr 2010 eine Landesförderung von rund 2,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.