Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer, Sportminister Roger Lewentz und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Ottmar Miles-Paul freuen sich darüber, dass rheinland-pfälzische Sportlerinnen und Sportler gut bei den Paralympischen Sommerspielen in London vertreten sind. Von den insgesamt 150 deutschen Athletinnen und Athleten, die an den Paralympics vom 29. August bis 9. September in London teilnehmen,…

„Es ist zu begrüßen, dass sich mit Thüringen erstmals eine CDU geführte Landesregierung für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes einsetzt und im Herbst einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Bundesrat einbringen möchte. Die von der Thüringer Landesregierung vergangene Woche vorgestellten Eckpunkte für einen Gesetzesentwurf ‚Mindestlohn/Lohnuntergrenze‘ stellen einen wichtigen Beitrag dar, um in der Diskussion zur…

Das Diakonie Krankenhaus der kreuznacher diakonie am Standort Kirn erhält für die Modernisierung und Erweiterung des Altbaus einen Landeszuschuss von 780.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2012 fördere das Land den ersten von insgesamt drei Bauabschnitten einer umfangreichen Baumaßnahme mit 1,77 Millionen Euro, von denen bisher…

Die Landesberatungsstelle „Barrierefrei Bauen und Wohnen“ wird auch in diesem Jahr mit 130.000 Euro vom Land Rheinland-Pfalz gefördert, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit unterstützt das Land den Wunsch vieler Menschen, bei Behinderung oder bis ins hohe Alter in der vertrauten Umgebung zu leben und das eigene Haus oder die Wohnung auf die körperlichen Einschränkungen umzurüsten.

Für die Erneuerung der zentralen OP-Abteilung und einen Küchenneubau erhält das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier einen Zuschuss in Höhe von drei Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördere das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit einem Festbetrag von insgesamt 28,49 Millionen Euro aus Landesmitteln, von denen bisher über zehn Millionen Euro…

Mit Bedauern stellt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer fest, dass die Bundesregierung auch in ihrer gestrigen Kabinettssitzung keinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Altersarmut beschlossen hat. Nun sei es nahezu ausgeschlossen, dass ein Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet und zum Jahresbeginn 2013 in Kraft treten könne. Das von Bundesministerin von der Leyen erarbeitete Rentenpaket mit der Zuschussrente als…

Das Arbeitsministerium hat die Firma ‚weitblick-Personalpartner GmbH‘ damit beauftragt, ab sofort in allen Agenturen für Arbeit in Rheinland-Pfalz so genannte Kümmerer zur speziellen Beratung der ehemaligen Schlecker-Beschäftigten bedarfsgerecht einzusetzen. Das teilte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Die Beratung finde in Absprache mit der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz zusätzlich zu dem normalen Beratungsangebot…

"Frau Klöckner kritisiert den MDK, dabei müsste sie die CDU-geführte Bundesregierung kritisieren, denn diese hat es versäumt, mit dem Pflegeneuausrichtungsgesetz einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen, der den Pflege- und Betreuungsbedarf von Menschen mit Demenz berücksichtigt“, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe das wiederholt moniert. Nur nebenbei:…

Weniger Zuwanderung und neue demografische Entwicklungen in einzelnen Regionen: Die dritte regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes zeigt in Teilbereichen veränderte Ergebnisse für Rheinland-Pfalz. Auch wenn sich in der Gesamtentwicklung der Bevölkerung wenig Änderungen zu früheren Berechnungen ergeben, werden die kreisfreien Städte Landau, Mainz und Trier sowie die Landkreise Mainz-Bingen und…

Seit heute ist der von der Gesundheitsministerkonferenz verabschiedete Nationale Impfplan auch auf der Homepage der rheinland-pfälzischen Landesregierung abrufbar. „Ich freue mich, dass unter unserer Federführung mit dem Nationalen Impfplan ein Dialog mit allen in Deutschland am Impfwesen Beteiligten eingeleitet werden konnte. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Fachöffentlichkeit umfassend über das Thema Impfen zu…