Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den zweiten Bauabschnitt der Generalsanierung des Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg mit einem weiteren Landeszuschuss von 2,707 Millionen Euro, wie Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem letzten Teilbetrag stellte das Land insgesamt 8,707 Millionen Euro für die umfangreiche Baumaßnahme zur Verfügung, die nun vollständig bewilligt wurden.

„Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wird sich allein im Landkreis Südliche Weinstraße bis zum Jahr 2050 nahezu verdoppeln. Der beste Weg, dem damit einhergehenden Bedarf an Pflegekräften zu begegnen, besteht aus guten Aus- und Fortbildungsprogrammen sowie einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen“, erklärte Sozialminister Alexander Schweitzer bei einem Besuch der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße in Annweiler. Gemeinsam mit…

Auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat eine Neubewertung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen mit Behinderungen beschlossen. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, erklärte hierzu: „Dies ist ein wichtiges Signal für die gleichberechtigte politische Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen. Der pauschale Ausschluss vom Wahlrecht aufgrund von umfassender Betreuung oder der…

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bewertete das Treffen von Bundesminister Daniel Bahr mit den Vertretern der Länder zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung als längst überfällig. „Es ist nicht überraschend, dass der Bund das Thema angesichts der massiven Proteste der Krankenhäuser und der nachdrücklichen Forderungen der Länder noch vor der Bundestagswahl im September entdeckt“, sagte Schweitzer.

Mit Unverständnis reagierte Arbeitsminister Alexander Schweitzer auf die Ankündi-gung, dass das Thema Mindestlohn im Koalitionsausschuss der Bundesregierung nicht behandelt werden solle. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten endlich konkretes Handeln der Regierung, um der zunehmenden Verlagerung von Arbeitsverhältnissen in den Niedriglohnsektor zu begegnen. Im Koalitionsausschuss hätte die schwarz-gelbe Koalition die längst überfälligen…

Bei einem Besuch des Kommandos Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung in Diez übergab Staatssekretär David Langner dem rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda ein Kontingent von zwei Millionen Medizinprodukten zur Unterstützung des dortigen Gesundheitswesens.

„Menschen mit Down-Syndrom haben einen festen Platz in unserer Gesellschaft und müssen von Anfang an in allen Lebensbereichen mit einbezogen werden“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages am 21. März. Das Thema Inklusion sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die herausfordernd, aber auch bereichernd sei. „Es geht darum, die Vielfalt wertzuschätzen, die individuellen Begabungen von Menschen…

„Eine nachhaltig soziale Politik muss allen Menschen eine selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, statt primär Fehlentwicklungen zu korrigieren. Sie muss aber auch jene absichern, die sich aus einer Notlage nicht selbst befreien können.“ Diese These vertrat Sozialminister Alexander Schweitzer in der Diskussion um die Zukunft des Sozialstaats mit führenden Sozialpolitikern und anerkannten Experten an der Bonner Akademie…

Bei seinem Besuch des Workshops „Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt“ der TBS gGmbH in Frankenthal erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch: „Menschen mit Behinderungen brauchen mehr Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt. Deshalb sind die Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben wichtig. Sie begleiten und beraten Beschäftige mit Behinderungen und unterstützen sie bei der…

Anlässlich des Weltfrauentages trafen sich Anette Diehl vom Frauennotruf Mainz, Gerlinde Busch von der Koordinations- und Beratungsstelle für behinderte Frauen in Rheinland-Pfalz (KOBRA) und der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch zu einem gemeinsamen Gespräch. Sie sprachen über die laufenden Aktivitäten und die Zusammenarbeit von und für Frauen mit Behinderungen.