Die deutschen Krankenhäuser haben seit Jahren mit den wirtschaftlichen Bedingungen zu kämpfen, die ihnen der bundesgesetzliche Rechtsrahmen vorgibt. Die Erlöse der Krankenhäuser wachsen nur entsprechend der Höhe der Mehreinnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung. Demgegenüber stehen jedoch jährliche Kostensteigerungen im Sach- und vor allem im Personalkostenbereich, die die Einnahmenseite bei weitem übersteigen. Die Situation wird sich mit den erwarteten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und bei den konfessionellen Trägern nochmals verschärfen.
„Es steht völlig außer Frage, dass die Krankenhäuser noch in diesem Jahr eine zusätzliche finanzielle Unterstützung benötigen, um die Tariferhöhungen verkraften zu können. Die kurzfristige Hilfe kann aber nur ein Anfang sein, die Bundesregierung muss in jedem Fall das Vergütungsrecht in seiner Gesamtheit einer kritischen Überprüfung unterziehen“, erklärte der Minister.