Pressemitteilungen

Im Jahr 2012 wurden dem Land Rheinland-Pfalz 22,8 Millionen Euro für Leistungen des Bildung- und Teilhabepakets durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugewiesen. Davon gaben die rheinland-pfälzischen Kommunen rund 13,94 Millionen Euro (entsprechend 61,1 Prozent) zur Finanzierung der gestellten Anträge aus. Angesichts dieser Zahlen zog Sozialminister Alexander Schweitzer eine kritische Bilanz. „Statt in die…

„Im Jahr 2012 wurden 5,22 Prozent schwerbehinderte Menschen im Landesdienst beschäftigt. Damit konnte die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf den höchsten Stand seit vierzehn Jahren gesteigert werden.“ Dies erklärten Sozialminister Alexander Schweitzer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, in Mainz. Diese Entwicklung sei erfreulich. Das Land als Arbeitgeber komme damit seiner…

„Mit dem landesweiten Beteiligungsprozess „Gut leben im Alter – den demografischen Wandel gemeinsam gestalten“ wollen wir gemeinsam einen Landesaktionsplan für ein lebenswertes Rheinland-Pfalz für alle Generationen entwickeln.“ Dies sagte Demografieminister Alexander Schweitzer anlässlich des Nationalen Tags der älteren Generation am 03. April 2013. Der Minister ermunterte die Bürgerinnen und Bürger sowie alle gesellschaftlichen Akteure…

„Die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung in Rheinland-Pfalz kann nur über gut qualifiziertes Personal gewährleistet werden. Die gemeinsamen Anstrengungen von Politik und Praxis der vergangenen Jahre haben gute Ergebnisse erzielt“, sagte Arbeitsminister Alexander Schweitzer bei der Vorstellung der Ergebnisse der Befragung zur Einrichtung einer Pflegekammer in Mainz. Zukünftig müsse noch mehr daran gesetzt werden, die Pflegekräfte…

„Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz ist im März leicht gesunken, obwohl die Frühjahrsbelebung in diesem Jahr aufgrund des langen Winters noch gar nicht eingesetzt hat.“ Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Danach waren in Rheinland-Pfalz im März etwa 121.600 Menschen arbeitslos gemeldet. Dies sind…

„Das graue Wetter scheint den Blick der Opposition zu trüben“, erklärte Demografieminister Alexander Schweitzer, „ansonsten hätte Frau Klöckner erkannt, dass es bereits seit knapp zwei Jahren ein Demografieministerium in Rheinland-Pfalz gibt“. Anlässlich eines Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bad Kreuznach hatte die Fraktionsvorsitzende Klöckner ein solches Ministerium gefordert.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den zweiten Bauabschnitt der Generalsanierung des Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg mit einem weiteren Landeszuschuss von 2,707 Millionen Euro, wie Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem letzten Teilbetrag stellte das Land insgesamt 8,707 Millionen Euro für die umfangreiche Baumaßnahme zur Verfügung, die nun vollständig bewilligt wurden.

„Die Zahl pflegebedürftiger Menschen wird sich allein im Landkreis Südliche Weinstraße bis zum Jahr 2050 nahezu verdoppeln. Der beste Weg, dem damit einhergehenden Bedarf an Pflegekräften zu begegnen, besteht aus guten Aus- und Fortbildungsprogrammen sowie einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen“, erklärte Sozialminister Alexander Schweitzer bei einem Besuch der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße in Annweiler. Gemeinsam mit…

Auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat eine Neubewertung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen mit Behinderungen beschlossen. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, erklärte hierzu: „Dies ist ein wichtiges Signal für die gleichberechtigte politische Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen. Der pauschale Ausschluss vom Wahlrecht aufgrund von umfassender Betreuung oder der…

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bewertete das Treffen von Bundesminister Daniel Bahr mit den Vertretern der Länder zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung als längst überfällig. „Es ist nicht überraschend, dass der Bund das Thema angesichts der massiven Proteste der Krankenhäuser und der nachdrücklichen Forderungen der Länder noch vor der Bundestagswahl im September entdeckt“, sagte Schweitzer.